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Scholz stellt sich hinter Genos, Sparkassen bei Sicherungssystem

(Bloomberg) -- Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Mittwoch hinter die Bemühungen von Genossenschaftsbanken und Sparkassen zum Erhalt ihrer jeweiligen Institutssicherungssysteme gestellt.

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Zwar sei die Bundesregierung bereit, eine europäische Rückversicherung für nationale Einlagensicherungssysteme zu schaffen. Voraussetzung dabei sei aber unter anderem der Erhalt der Institutssicherungssysteme der Sparkassen und Genossenschaftsbanken.

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“In Deutschland und in anderen Mitgliedstaaten haben wir gut funktionierende Sicherungssysteme für kleinere Banken”, so Scholz auf der Bankwirtschaftlichen Tagung des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in Berlin. “Diese sollten wir nicht ohne Not gefährden.”

Ähnlich äußerte sich auch BVR-Präsidentin Marija Kolak bei der Veranstaltung. “Die Gelder unserer Kunden müssen sicher sein”, sagte sie. “Das sind sie auch. Hier gibt es keinen Korrekturbedarf.”

Hintergrund sind Bemühungen auf EU-Ebene zur Schaffung einer europäischen Einlagensicherung, bei der nationale Institutssicherungssysteme einbezogen werden. Genossenschaftsbanken und Sparkassen befürchteten, dass dies der Anfang vom Ende ihrer Institutssicherungssysteme sein könnte. Eine weitere Bedrohung für diese Systeme sehen die kleinen, deutschen Institute auch in Plänen zu neuen Mechanismen in den Bankenabwicklung.

Institutssicherungssysteme sind eine Besonderheit. Sie schützen nicht nur die Einlagen der Kunden, sondern beinhalten gleichzeitig auch ein Versprechen der angeschlossenen Kreditinstitute, sich im Krisenfall gegenseitig zu stützen — damit es gar nicht erst zur Insolvenz eines Kreditinstituts kommt. Anders als bei Genossenschaftsbanken und Sparkassen gibt es solche Systeme bei den privaten Banken in Deutschland nicht.

“Wir haben uns im Koalitionsvertrag ganz klar zur Institutssicherung bekannt. Dafür setzen wir uns auch weiter mit Nachdruck ein”, sagte Scholz.

©2024 Bloomberg L.P.