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Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht durch die stark steigenden Energiepreise den weit überwiegenden Teil der Gesellschaft unter Druck. Die Preise seien "für fast alle in Deutschland" ein Problem, sagte er am Donnerstagabend in einer Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern in Essen. Auch wer ein "ganz normales Einkommen" habe, der "kommt jetzt schon ins Grübeln".

Dies werde seiner Meinung nach "noch mehr werden, da mache ich mir gar nichts vor", fügte Scholz hinzu. "Denn viele haben die höheren Heizungsrechnungen, die höheren Stromrechnungen noch gar nicht gesehen."

Scholz versicherte erneut, dass die Bundesregierung "alles Mögliche" tun werde, "damit wir durch diese Situation kommen". Es sei schon viel unternommen worden, aber "wir wissen, dass das nicht reicht".

Zur den seit Wochen anhaltenden Debatten innerhalb der Ampelkoalition über weitere Entlastungsmaßnahmen sagte der Kanzler, es müsse "diskutiert werden, was ist das Richtige, und da man kann auch unterschiedliche Meinungen haben". Wichtig sei aber, "dass man das nicht aufschiebt, dass man Entscheidungen trifft. Und dafür fühle ich mich auch verantwortlich."

Ein Gasembargo gegen Russland lehnte Scholz erneut ab. Russland habe von sich aus die Lieferungen stark gedrosselt. Jedoch würde die Lage für Deutschland schwieriger, "wenn wir noch auf das bisschen verzichten, was da kommt".

Die Diskussionsrunde in Essen war der dritte Teil der Reihe "Kanzlergespräch", bei der Scholz in allen 16 Bundesländern in Kontakt mit der Bevölkerung kommen will. Schauplatz der Veranstaltung war ein Gebäude auf dem Gelände der Zeche Zollverein. Die einst größte Steinkohlenzeche der Welt gehört zum Unesco-Welterbe.

cne/dja