Scholz sieht Europa nach Corona stärker als zuvor

LISSABON (dpa-AFX) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass Europa nach der Corona-Krise stärker dastehen wird als zuvor. Die EU habe unter anderem mit dem gemeinsamen milliardenschweren Corona-Aufbauprogramm einen großen Schritt gemacht und werde stärker gegen künftige Krise ankämpfen können, sagte Scholz am Freitag vor einem Treffen der Finanzminister der Euroländer in Lissabon. Das werde den Staaten beim Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung und eine Modernisierung Europas helfen. "Europa wird aus dieser Krise besser herauskommen als es zuvor war", sagte Scholz.

Die 27 EU-Staaten hatten sich im Sommer 2020 auf ein Corona-Aufbauprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro geeinigt, das über EU-Schulden finanziert werden soll. Das Geld soll zu großen Teilen in Klimaschutz und Digitalisierung fließen. Allerdings werden die Hilfen immer noch nicht ausgezahlt, weil noch nicht alle 27 Staaten den Haushaltsbeschluss ratifiziert haben. Das müsse bis zum Sommer passieren, sagte Scholz.

Auch Frankreichs Finanzminister Bruno le Maire betonte, die Aufbaumittel müssten spätestens Ende Juli ausgezahlt werden. Die entscheidende Frage sei aber, ob das Geld überhaupt ausreiche. Die wirtschaftliche Entwicklung der EU-Länder sei durch die Pandemie gebremst worden. Jetzt müsse es darum gehen, nicht von China und den USA abgehängt zu werden. Europa müsse im Rennen um Innovation und neue Technologien in der "1. Liga" bleiben. "In dem Fall brauchen wir neue Investitionen", betonte Le Maire. "Wir müssen das Wachstumspotenzial Europas verbessern."

Scholz bekräftigte seinen Vorschlag eines internationalen Klima-Clubs. Es sei wichtig, dass im Kampf gegen den Klimawandel nicht alle Staaten ihre eigenen Strategien verfolgte. "Wir müssen kooperieren", forderte er. Nur so könne verhindert werden, dass etwa die nationale Industrie Nachteile habe, weil sie den Klimaplänen ihres Landes folge - und andere dies nicht täten.