Scholz sieht Bund trotz massiver Steuerausfälle gewappnet

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht den Bund trotz der massiven Steuerausfälle gewappnet, die schweren finanziellen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Scholz sagte am Donnerstag in Berlin, dank einer sehr soliden Haushaltspolitik sei die Regierung in der Lage, mit einer solchen Situation umzugehen. Scholz bekräftigte, die Regierung werde Anfang Juni ein Konjunkturprogramm vorlegen, das neuen Schwung und Wachstum bringen solle.

Scholz kündigte eine außerplanmäßige zusätzliche Steuerschätzung im September an, bevor der Haushalt für das kommende Jahr aufgestellt werde. Dann könnten die Mindereinnahmen noch präziser vorhergesagt werden.

Die Corona-Krise reißt ein riesiges Loch in die Staatskassen. Erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen, wie das Finanzministerium am Donnerstag in Berlin bekanntgab. Die Steuerschätzer rechnen damit, dass in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als im vergangenen Jahr - ein Minus von mehr als zehn Prozent. Bund, Länder und Kommunen müssen daher mit 98,6 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im November vorhergesagt - und bereits in den Haushalten verplant.