Scholz setzt auf 'Klarheit und Konsequenz' durch Corona-Notbremse

BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) setzt auf Fortschritte beim Kampf gegen die Corona-Pandemie durch die geplanten bundesweit verbindlichen Regeln für schärfere Gegenmaßnahmen. "Was wir brauchen, ist Klarheit und Konsequenz", sagte der Finanzminister am Mittwoch im Bundestag. Festgelegt werden solle, dass bei einer Überschreitung von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen etwas getan werden müsse, und zwar "überall in Deutschland und immer und in jedem Fall". Die Regeln sollten auch zu mehr Verständlichkeit und einer neuen größeren Unterstützung für nun nötige Maßnahmen beitragen.

Scholz betonte: "Es geht nicht um einen Dauerzustand. Es geht darum, die Pandemie zu überwinden." Er machte deutlich, dass möglichst rasche Fortschritte besonders für Kinder, Pflegekräfte, Ärzte und Unternehmen in finanziellen Nöten wichtig seien, ebenso für einsame Menschen: "Sie haben es verdient, dass wir schnell durch diese Sache kommen." Dazu gehöre, dass Testmöglichkeiten genutzt werden - auch in Schulen und Betrieben. Mehr Arbeiten von zu Hause müsse durchgesetzt werden. Die Lage sei unverändert ernst. Über mehr als 80 000 Tote könne man nicht hinwegreden und nicht hinwegsehen.