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Scholz: Protektionismus schadet Innovation und Klimaschutz

DAVOS (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Streit über Milliardensubventionen zwischen der USA und der EU vor Protektionismus gewarnt. Er begrüße, dass die USA Milliardensummen in Energie und Klimaschutz investieren wollten. Anforderungen an bestimmte Produkte dürften aber nicht zu einer Diskriminierung europäischer Unternehmen führen, mahnte der SPD-Politiker bei der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums am Mittwoch in Davos.

"Protektionismus behindert Wettbewerb und Innovation und schadet dem Klimaschutz", sagte Scholz. Die EU spreche mit den USA darüber - und versuche zugleich, die Investitionsbedingungen in Europa zu verbessern.

Das US-Programm sieht zum Beispiel Investitionen in Höhe von 369 Milliarden US-Dollar (341 Mrd Euro) vor. Es wird vor allem deswegen kritisiert, weil Subventionen und Steuergutschriften daran geknüpft sind, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder in den USA produzieren.