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Scholz plant wegen Coronakrise Rekordverschuldung von 156 Milliarden Euro

Wegen der Coronakrise rechnet die Bundesregierung mit erheblichen Mehrausgaben – und weniger Einnahmen. Olaf Scholz plant die Rekordverschuldung.

Bundesfinanzminister Olaf Schulz (Bild: Getty Images)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr Schulden in Rekordhöhe machen. „Die enormen Herausforderungen, die im Zusammenhang mit der Pandemie zu bewältigen sind, machen es erforderlich, Kredite zur Finanzierung der Belastungen in Höhe von rund 156,3 Milliarden Euro aufzunehmen“, heißt es in einem Nachtragshaushalt des Bundesfinanzministeriums für das Jahr 2020. Der Entwurf des Nachtragshaushalts, der am Montag vom Kabinett beschlossen werden soll, liegt dem Handelsblatt vor.

Danach plant Scholz mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von knapp 123 Milliarden Euro. Insgesamt steigen die Ausgaben damit im Jahr 2020 auf knapp 485 Milliarden Euro. Gleichzeitig sinken die Einnahmen aufgrund der Wirtschaftskrise durch die Epidemie. „Die Bundesregierung rechnet daher mit geringeren Steuereinnahmen in Höhe von 33,5 Milliarden Euro als ursprünglich im Haushalt 2020 eingeplant“, heißt es in dem Nachtragshaushalt.

Mit dem Nachtragshaushalt 2020 trete die Bundesregierung den Auswirkungen der Pandemie sowohl im Hinblick auf die gesundheitlichen als auch die wirtschaftlichen Herausforderungen entschlossenen entgegen, heißt es in dem Papier. So würden mit dem Nachtragshaushalt weitere 60 Milliarden Euro bereitgestellt, die kurzfristig für die unmittelbare Pandemiebekämpfung genutzt werden könnten. Für die Unterstützung von Kleinunternehmern und von „Solo-Selbständigen“ sind in dem Nachtragshaushalt 50 Milliarden Euro vorgesehen.

Zudem wird durch den Nachtragshaushalt das Garantievolumen des Bundes für die staatliche KfW-Bank erhöht, damit diese Unternehmen helfen kann, unter anderem mit Liquiditätskrediten. Mit dem Nachtragshaushalt werde der Garantierahmen um rund 357 Milliarden Euro auf rund 822 Milliarden Euro angehoben, heißt es in dem Papier.