Scholz plant für 2021 neue Schulden von mehr als 160 Milliarden Euro

Eigentlich hatte der Bundesfinanzminister 96 Milliarden Euro neue Schulden für das kommende Jahr geplant. Nun soll die Summe deutlich höher ausfallen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant für das kommende Jahr weit mehr neue Schulden als bisher bekannt. Die Nettokreditaufnahme für 2021 wird sich nach Handelsblatt-Informationen auf etwas mehr als 160 Milliarden Euro statt der zunächst geplanten rund 96 Milliarden Euro belaufen.

Die Mehrausgaben ergäben sich zum einen aus Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. So sind unter anderem rund 39,5 Milliarden Euro als „Corona-Unternehmenshilfen“ vorgesehen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erhält zudem einen „Zuschuss zur zentralen Beschaffung“ eines Impfstoffes im Höhe von knapp 2,7 Milliarden Euro.

Die Mehrausgaben listete das Finanzministerium in der am Sonntag an die Haushaltspolitiker des Bundestages verschickten Vorlage für ihre am Donnerstag beginnende Bereinigungssitzung auf. Auf 262 Seiten sind in dem Papier die Anpassungen für alle Ministerien beziffert.

Zum Teil resultiert der drastische Anstieg der neuen Schulden nach Angaben aus der Koalition auf einer Verschiebung von Ausgaben von diesem in das nächste Jahr. Die für 2020 bewilligte Neuverschuldung von 218 Milliarden Euro werde daher bei weitem nicht ausgeschöpft, sagte ein Koalitionsvertreter.

Finanzminister Olaf Scholz äußerte sich am Sonntagabend auf einer Pressekonferenz in Berlin: „Wir haben geplant, für das Jahr 2020 und das Jahr 2021 zusammen etwas mehr als 300 Milliarden Euro aufzunehmen“, so Scholz. „Das wird auch mit leichten Modifikationen in der Perspektive so bleiben.“ Schon jetzt sei aber absehbar, „dass wir wohl nicht alles ausgeben müssen, was wir an Kreditermächtigungen für das Jahr 2022 haben“.

Der Haushaltsausschuss berät am kommenden Donnerstag in der sogenannten Bereinigungssitzung über den Bundeshaushalt 2021. Der Bundestag soll den Etat dann Mitte Dezember verabschieden.