Scholz: Mehrwertsteuersenkung muss für Wirkung kurzfristig sein

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Mehrwertsteuersenkung ab Juli nicht als überstürzt an. "Sie muss so kurzfristig sein, sonst würde sie gar keinen Effekt erzielen", sagte der SPD-Politiker am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Geschwindigkeit sei ein Teil ihres Erfolgs, ebenso die Befristung. Die Menschen sollten einkaufen gehen und wieder Zuversicht haben.

Der Mehrwertsteuersatz soll befristet vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 Prozent auf 5 Prozent herabgesetzt werden. Die Maßnahme ist Teil des 130 Milliarden schweren Konjunkturpakets der Koalition aus CDU, CSU und SPD zur Ankurbelung der Wirtschaft in der Corona-Krise.

Aus dem Einzelhandel hatte es geheißen, die Umstellung stelle die Branche vor große Herausforderungen. Teils war es unklar, wie man sich auf die Umstellung in wenigen Wochen vorbereiten wolle.

Für die Rückzahlung der durch das Konjunkturprogramm verursachten Schulden zeigte Scholz sich optimistisch. Schon im ersten Paket habe die Regierung gesagt, dass ab 2023 "die Schulden, die wir oberhalb der Grenzen des Grundgesetzes für eine Neuverschuldung aufnehmen, wieder zurückgezahlt werden". "Das können wir auch." Man habe es ja schon mal vorgemacht, fügte er hinzu und verwies auf die Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009. Damals sei die Staatsverschuldung von knapp über 60 Prozent auf über 80 Prozent gestiegen und anschließend wieder auf unter 60 Prozent gesunken.