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Scholz und Macron: Wir müssen Europa gemeinsam stärken

BERLIN/PARIS (dpa-AFX) -Vor der Feier des 60. Jubiläums des Élysée-Vertrags und dem deutsch-französischen Ministertreffen am Sonntag in Paris haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Präsident Emmanuel Macron den Willen zur Stärkung Europas betont. Beide skizzierten vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" Kernpunkte für ein souveränes Europa, in dem die Menschen in Frieden, Wohlstand und Freiheit leben können.

"Für ein starkes Europa von morgen müssen wir jetzt stärker in unsere Streitkräfte und in die Grundlagen unserer Rüstungsindustrie in Europa investieren", schrieben der Kanzler und der Präsident. Dies verbessere die Verteidigungsfähigkeiten und mache Europa auch für die Vereinigten Staaten zu einem stärkeren Partner.

"Wir werden uns nachdrücklich für eine ehrgeizige Strategie zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und für ein europäisches Umfeld einsetzen, das zu Wettbewerb und Innovationen anregt (...)", erklärten Scholz und Macron, ohne die durch das US-Inflationsbekämpfungsgesetz befürchteten Nachteile für Europa direkt anzusprechen.

Mit Blick auf den westlichen Balkan strebe man schnelle und konkrete Fortschritte im EU-Erweiterungsprozess an, betonten der Kanzler und der Präsident. "Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass eine erweiterte Europäische Union handlungsfähig bleibt, mit effizienteren Institutionen und schnelleren Entscheidungsprozessen, insbesondere durch die Ausweitung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen im Rat."

Um der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden, solle auf erneuerbare und kohlenstoffarme Energien sowie die Nutzung von Wasserstoff gesetzt werden. "Wir werden an einem besseren Funktionieren des Strommarktes arbeiten und uns an gemeinsamem Gaseinkauf auf europäischer Ebene beteiligen."