Scholz lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab - 'Neoliberalismus'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz lehnt die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. "Das wäre Neoliberalismus. Und wenn man fair und richtig rechnet, ist das auch unbezahlbar", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Ein bedingungsloses Grundeinkommen habe er nie für richtig befunden. "Das würde viele Errungenschaften des Sozialstaates wie die Renten- oder die Arbeitslosenversicherung gefährden", sagte Scholz zur Begründung.

Wissenschaftler in Deutschland wollen in einer Langzeitstudie untersuchen, was ein bedingungsloses Grundeinkommen mit Menschen macht. Dazu sollen 120 Testpersonen ab Frühjahr 2021 drei Jahre lang jeden Monat 1200 Euro erhalten. Das Forschungsprojekt wurde am Dienstag mit der Freischaltung einer Bewerbungsseite im Internet gestartet. Beteiligt sind das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), der Verein Mein Grundeinkommen und Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern sowie der Universität zu Köln. Finanziert wird das Projekt über Spenden.