Scholz zu Kurzbesuch nach China aufgebrochen

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Donnerstag zu einem nur elfstündigen Antrittsbesuch nach Peking aufgebrochen. Dort wird er am Freitag Präsident Xi Jinping treffen - als erster westlicher Regierungschef seit dessen Wiederwahl zum Parteichef. Zudem will er Ministerpräsident Li Keqiang treffen. Der Zeitpunkt der Reise ist umstritten. Chinesische Dissidenten und der Weltkongress der Uiguren hatten sogar eine Absage gefordert.

Kurz vor seiner Abreise kündigte Scholz in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" einen neuen Umgang mit China an. "Das China von heute ist nicht mehr dasselbe wie noch vor fünf oder zehn Jahren", schrieb er. "Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern."

Scholz kündigte an, bei seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung "schwierige Themen" nicht ausklammern zu wollen. "Hierzu zählt die Achtung bürgerlicher und politischer Freiheitsrechte sowie der Rechte ethnischer Minderheiten etwa in der Provinz Xinjiang." Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen wirft Peking die Unterdrückung der überwiegend muslimischen Uiguren in Xinjiang vor.

Beunruhigt äußerte sich Scholz mit Blick auf die angespannte Lage rund um Taiwan und warnte China indirekt vor einer Invasion. "Wie die USA und viele andere Staaten verfolgen wir eine Ein-China-Politik. Dazu gehört aber, dass eine Veränderung des Status quo nur friedlich und in gegenseitigem Einvernehmen erfolgen darf."

Der Besuch wird wegen strikter Corona-Maßnahmen in China so kurz ausfallen, wie keine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor. Scholz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, der etwa ein Dutzend Manager angehören werden, darunter die Vorstandschefs von Volkswagen, BASF, Siemens und der Deutschen Bank.