Scholz: Koalition wird Fortschritt mit 'noch mehr Tempo' verfolgen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP hält nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrem Anspruch einer "Fortschrittskoalition" fest. "Das Thema Fortschritt in Deutschland zu bewerkstelligen steht unverändert als große Aufgabe für uns an und das eint die drei Koalitionsparteien auch", sagte Scholz am Donnerstag bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin.

Es handele sich zwar um drei unterschiedliche Parteien, die aber "klar verabredet" hätten, die Modernisierung Deutschlands intensiv voranzutreiben, versicherte der Kanzler. Trotz der aktuellen Krisen sei es weiterhin der Anspruch der Regierung, aus Deutschland ein "in 10, 20 und 30 Jahren noch führendes Industrieland mit weltweit exportfähigen Technologien" zu bleiben. Die Krise erfordere es sogar, dieses Ziel "noch mit mehr Tempo" zu verfolgen. "Denn dass wir unabhängig werden müssen von dem Import von Kohle, Öl und Gas, das ist, glaube ich, für alle jetzt ganz, ganz klar", sagte Scholz.

Mit Blick auf die russischen Machtbestrebungen betonte der Kanzler, dass er sich keine Illusionen mache. Die "Zeitenwende", die auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine folge, habe er bewusst als solche bezeichnet, sagte Scholz. "Das ist eine Veränderung der Wirklichkeit, in der wir leben." Russland denke in den Kategorien der imperialistischen Machtpolitik des 17., 18. und 19. Jahrhunderts, erklärte Scholz. "Das können wir nicht ändern, indem wir da nur zuschauen, sondern nur, indem wir das tun, was jetzt unsere Sache ist. Und das ist eben die Unterstützung der Ukraine", sagte er. Das bedeute aber auch, Veränderungen im eigenen Land herbeizuführen - etwa zusätzliche Investitionen in die eigene Sicherheit.