Scholz kündigt weitere Waffenlieferung an Ukraine an

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine angekündigt. "Die Möglichkeiten der Bundeswehr, aus ihrem Arsenal weitere Waffen zu liefern, sind weitgehend erschöpft. Was noch verfügbar gemacht werden kann, liefern wir aber auf jeden Fall noch", sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". Scholz nannte hierbei Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition.

Mit der deutschen Industrie sei eine Liste von militärischer Ausrüstung erstellt worden, die rasch lieferbar sei. Sie sei mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium besprochen. "Wie bisher also Verteidigungswaffen und Mörser für Artilleriegefechte." Truppentransporter und Artillerie seien schnell einsetzbar, sagte Scholz in dem am Freitag veröffentlichen Interview. Kurzfristig seien Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen am sinnvollsten, mit denen die Ukrainer gut vertraut seien. Mittelfristig werde Deutschland der Ukraine dabei helfen, ihre Verteidigungsfähigkeit auszubauen, "auch mit westlichen Waffen".

Scholz wies den Vorwurf zurück, er sei in der Frage zu zögerlich oder äußere sich widersprüchlich. "Für Deutschland war es ein tiefgreifender Kurswechsel, als ich angekündigt habe, Waffen in dieses Kriegsgebiet zu liefern", unterstrich der Kanzler. "Viele, die diesen Schritt früher kategorisch abgelehnt haben, überbieten sich jetzt mit Forderungen, noch viel mehr zu liefern - ohne die genaue Sachlage zu kennen."

Scholz sieht auch keinen Anlass, die Russlandpolitik der SPD aufzuarbeiten. "Seit Adenauers Zeiten gibt es diese verfälschenden und verleumderischen Darstellungen der Europa- und Russlandpolitik der SPD, das ärgert mich", sagte der Kanzler dem Nachrichtenmagazin. Er betonte: "Ich befürworte jede Diskussion über die künftige Politik. Aber ich weise zurück, dass die Eintrittskarte für eine Debatte eine Lüge ist."