Scholz kündigt 'Jahrzehnt der Investitionen' an - alles finanzierbar

BERLIN (dpa-AFX) - Der voraussichtliche künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein "Jahrzehnt der Investitionen" angekündigt. Die Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP seien sich sicher, dass diese Investitionen in eine Modernisierung des Landes auch finanzierbar seien, sagte Scholz am Mittwoch bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags in Berlin. Schwerpunkte seien der Klimaschutz und die Infrastruktur. Grünen-Chef Robert Habeck ergänzte: "Wir wissen genau, wie wir es bezahlen."

Zuvor hatte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans erklärt, es müsse viel Geld in Netze, Transformation und innovative Projekte fließen. Um dies zu finanzieren, werde man auch die Möglichkeiten der Schuldenbremse, aber auch Institutionen wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) nutzen.

Es müsse aber nicht nur in die Zukunft investiert werden, auch die Gegenwart der Menschen müsse verbessert werden, betonte der SPD-Chef. Zwar habe man sich nicht auf eine stärkere Belastung für höhere Einkommen und Vermögen einigen können. Trotzdem werde die Ampel viel für kleine und mittlere Einkommen tun. Er nannte die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, stabile Renten und den Wohnungsbau.

Walter-Borjans lobte die Atmosphäre in den Koalitionsgesprächen. Man habe sich nicht blockiert, sondern gegenseitig bereichert. "Wir wollten auch nicht fusionieren, wir wollen koalieren." Seine Co-Chefin Saskia Esken sagte: "Dieses Bündnis steht für Zukunft, es ist für die Zukunft gemacht." Sie fügte hinzu: "Was wir uns vorgenommen haben, weist über die Legislatur hinaus." Dafür habe man nun den Grundstein gelegt.