Scholz: Bei guter Konjunktur Schuldenbremse schon 2022 wieder möglich

BERLIN (dpa-AFX) - Die Schuldenbremse kann nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei guter konjunktureller Entwicklung möglicherweise schon 2022 oder 2023 wieder eingehalten werden. Scholz sagte am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Stabilitätsrates von Bund und Ländern, wenn die Konjunkturprognosen gut seien, könne man wirtschaftlich spätestens Ende nächsten, Anfang übernächsten Jahres wieder auf einem Vorkrisenniveau sein und dann von der Aussetzung der Schuldenbremse wegkommen.

Allerdings gehe die Bundesregierung bei ihren Prognosen vorsichtig vor, weil die Tendenzen in der Welt, weil der Welthandel und der nationale Handel nicht so zu prognostizieren seien, wie dies normalerweise der Fall sei, sagte Scholz. Es werde in diesem Jahr jedenfalls nochmals eine Extra-Steuerschätzung geben, bevor der Haushalt für das kommende Jahr aufgestellt werde, "und dann ist definitiv eine Aussage auch für die fernere Zukunft möglich".

Die Bundesregierung brachte inzwischen einen zweiten Nachtragshaushalt von 62,5 Milliarden Euro auf den Weg, womit die geplante Neuverschuldung für das laufende Jahr auf 218,5 Milliarden Euro steigt. Die Schuldenquote wird damit von unter 60 auf rund 77 Prozent steigen. Die Schulden sollen ab 2023 innerhalb von 20 Jahren wieder abgebaut werden. Einen ersten Nachtragshaushalt über 156 Milliarden Euro hatte das Parlament bereits Ende März verabschiedet und dafür auch die Schuldenbremse im Grundgesetz ausgesetzt.