Scholz gibt Regierungserklärung zu anstehendem EU-Gipfel ab

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel ab. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union beschäftigen sich in der kommenden Woche in Brüssel mit Themen wie Wettbewerbsfähigkeit, Energie und dem russischen Krieg in der Ukraine. Es ist üblich, dass der Kanzler dem Bundestag vor einem solchen Gipfel die Position Deutschlands darstellt.

Im Bundestag geht es danach unter anderem um die Bundeszuschüsse zum sogenannten Deutschlandticket. Das 49-Euro-Abo soll ab Mai gelten. Mit ihm können Nutzerinnen und Nutzer bundesweit im Regionalverkehr Bus und Bahn fahren für zunächst 49 Euro pro Monat. Das Angebot gilt als Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket, das im vergangenen Sommer drei Monate lang angeboten wurde.