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Scholz für engere Zusammenarbeit der europäischen Partner bei Rüstung

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Rüstungsindustrie die langfristige Unterstützung der Bundesregierung beim Aufbau ihrer Produktionskapazitäten zugesichert. "Heute sehen wir klarer denn je, wie wichtig eine europäische und deutsche Verteidigungsindustrie ist, die alle wichtigen Waffengattungen und die nötige Munition kontinuierlich produzieren kann", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) auf dem Gelände des Hauptstadtflughafens BER. Die Politik in Deutschland habe um die Branche "in der Vergangenheit einen zu großen Bogen gemacht". Scholz sagte: "Das ist vorbei. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat ganz Deutschland vor eine neue sicherheitspolitische Realität gestellt."

Aus Zeitgründen würden nun einige Waffensysteme auch von Partnern beschafft, die schon marktverfügbare Produkte haben. "Auf manches können wir schlicht nicht warten. Schnelligkeit ist aber nur ein wichtiger Aspekt", sagte Scholz. "Zugleich setze ich mich mit Nachdruck für den Erhalt und den Ausbau von Produktionskapazitäten ein. Deshalb werden wir noch in dieser Legislaturperiode 20 weitere Eurofighter bestellen, zusätzlich zu den 38 Flugzeugen, die derzeit noch in der Pipeline sind."

Nötig sei eine engere Zusammenarbeit der europäischen Partner. "Wir können es uns in Europa schlicht nicht mehr leisten, eine deutlich größere Zahl konkurrierender Waffensysteme zu haben als etwa die USA", sagte der Kanzler dazu. Es müsse weniger Systeme geben, in den sich Stärken der jeweiligen Industrien widerspiegelten. Scholz sagte: "Dann erreichen wir auch die nötige Interoperabilität zwischen Europas Streitkräften und höhere Stückzahlen." Er wolle, dass die deutsche Industrie "ganz vorne mitspielt".