Scholz: Erweiterter Verlustrücktrag kostet 'unter einer Milliarde'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Kosten des vom Koalitionsausschuss beschlossenen erweiterten Verlustrücktrags für Unternehmen belaufen sich nach Angaben von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf voraussichtlich weniger als eine Milliarde Euro. Das gehe aus den Schätzungen hervor, die ihm vorlägen, sagte Scholz am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk. "Wir tasten uns gewissermaßen ein bisschen vor", sagte Scholz. Man habe in einem ersten Schritt rund 96 Prozent der Unternehmen entlastet. "Jetzt geht es um ein paar Weitere. Und wir versuchen gewissermaßen rauszufinden, wo das wirtschaftlich vertretbar ist, ohne dass die Finanzierungsgrundlagen kaputt gehen."

Die Koalition hatte am Mittwoch beschlossen, dass Unternehmen ihre coronabedingten Einbußen durch einen erweiterten Verlustrücktrag künftig in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Vorgesehen ist, den Verlustrücktrag zu verdoppeln - auf maximal 10 Millionen Euro beziehungsweise 20 Millionen bei einer Zusammenveranlagung. Damit habe man "einen guten Rahmen geschaffen", sagte Scholz.

Angesprochen auf ein mögliches erneutes Aussetzen der Schuldenbremse sagte Scholz: "Wir werden zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten mobilisieren müssen, wenn wir nicht ganz falsche Entscheidungen treffen wollen." Dazu gehöre etwa, sozialstaatliche Infrastrukturen und Leistungen zu kürzen. "Wir sind froh, dass wir ein gutes Gesundheitswesen haben. Es wäre ja verdammt dumm, wenn wir das jetzt zusammenstreichen würden. Das werde ich in jedem Fall verhindern."