Scholz erwartet Bewegung bei Digitalsteuer

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz setzt weiter auf eine internationale Einigung zur Besteuerung großer Digitalkonzerne. Die Chancen seien "sehr, sehr groß, dass wir Bewegung in die Sache bekommen", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach Gesprächen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister. Die Verhandlungen im Rahmen der Industriestaatengruppe OECD seien weit fortgeschritten. Eine faire Besteuerung sei auch dringend nötig, unter anderem, um die Kosten der Pandemiekrise zu refinanzieren.

Es geht um Vorschläge für eine Mindestbesteuerung und für eine Digitalsteuer auf Einkünfte großer multinationaler Technikkonzerne wie Google <US02079K1079> oder Amazon <US0231351067>. Da global jahrelang keine Einigung möglich war, dringen mehrere EU-Staaten darauf, diese Besteuerung auf europäischer Ebene anzupacken. Zuletzt hatten sich die EU-Staaten jedoch darauf geeinigt, einer internationalen Einigung noch bis Mitte 2021 Zeit zu geben.