Scholz ermuntert Westbalkan-Staaten zu Reformen für EU-Beitritt

BELGRAD (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat an die Länder des westlichen Balkans appelliert, schnell Reformen für den angestrebten EU-Beitritt einzuleiten. Die Geschwindigkeit des Beitrittsprozesses hänge zum einen davon ab, "wie schnell sie sich bemühen, die Voraussetzungen zu erfüllen, die für den Beitritt in die Europäische Union unverzichtbar sind", sagte der SPD-Politiker am Freitag in der serbischen Hauptstadt Belgrad. Zum anderen richte sie sich nach dem "Ehrgeiz und dem Elan, den die Europäische Union in diesen Beitrittsprozess steckt". Deutschland wolle dazu beitragen, dass dieser Ehrgeiz und Elan Europas groß genug sei. "Dafür setze ich mich persönlich ein."

Scholz nannte nach einem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic als Aufgaben konkret das Sicherstellen von Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit sowie den Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität. "Da sind Fortschritte jeweils erforderlich." Er begrüßte in diesem Zusammenhang die Justizreform in Serbien. "Die weiteren, die nächsten Schritte müssen jetzt folgen." Der Beitritt werde nicht in sechs Monaten gehen. "Das wird sich auch noch hinziehen", sagte Scholz. "Aber es wäre sehr gut, wenn das jetzt mit großem Mut vorangetrieben wird."

Die Bundesregierung wolle unbedingt erreichen, dass Serbien und die anderen Länder des westlichen Balkans mit der eigenen Beitrittsperspektive vorankämen. "Ich möchte alle ermuntern, mit größtem Mut und größter Kraft daran zu arbeiten, dass diese Fortschritte möglich werden", betonte Scholz. "Es lohnt sich. Die Europäische Union wird in der Welt, in der wir künftig leben, nur als große, gemeinsame Einheit demokratischer Staaten erfolgreich sein. Wir werden das, was uns wichtig ist, nur verteidigen können, wenn wir das zusammen tun. Und es wäre gut, wenn die Staaten des westlichen Balkans dabei wären."