Scholz erörtert mit Ministerpräsidenten Omikron-Schutzmaßnahmen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Ministerpräsidenten haben am Freitag Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgenommen, um schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der hochansteckenden Corona-Variante Omikron abzustimmen. Auf dem Tisch liegt eine vorläufige Beschlussvorlage, die unter anderem eine gemeinsame Regelung zu 2G plus im Kernbereich der Gastronomie vorsieht. Außerdem enthält die Diskussionsgrundlage eine dringende Empfehlung, im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel FFP2-Masken zu tragen.

Die Bund-Länder-Runde trifft sich in diesem Jahr zum ersten Mal. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), erwartet bundesweit einheitliche Regelungen gegen die Omikron-Welle. Er dringt zudem auf eine rasche Umsetzung der geplanten Corona-Impfpflicht.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte am Morgen erneut einen Anstieg der offiziellen bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Es gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche mit 303,4 an. Der Wert steigt seit Ende Dezember von Tag zu Tag, wobei das RKI weiterhin von einer Untererfassung der Neuinfektionen wegen weniger Tests und Meldungen im Zuge der Feiertage und der Ferien ausgeht.

Nach Angaben der zuständigen Landesbehörden ist Omikron inzwischen in etlichen Bundesländern die vorherrschende Virusvariante. Regional werden Corona-Auflagen teils schon verschärft.

Beraten wird unter anderem über höhere Zugangsschwellen für die Gastronomie: Genesene oder Geimpfte, die noch keine Auffrischungsimpfung haben, bräuchten demnach künftig fürs Restaurant oder Café noch einen zusätzlichen aktuellen Test, falls die Vorlage so beschlossen werden sollte. Dem Papier zufolge könnte ein solcher Schritt inzidenzunabhängig und bundesweit umgesetzt werden.

Darüber hinaus steht eine Lockerung der Quarantäne-Regeln zur Debatte, um zu viele Personalausfälle - insbesondere in wichtigen Versorgungsbereichen - zu vermeiden.