Scholz: Corona-Krise gemeinsam meistern

BAD SAAROW (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern als Schlüssel zur Bewältigung der Corona-Krise gelobt. Dass Deutschland im Vergleich zu anderen verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen sei, habe zu einem erheblichen Teil damit zu tun, dass nicht nur ein Mann oder eine Frau entschieden habe, was zu tun sei, sagte Scholz am Montag auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. "Sondern dass die Bundesregierung mit den 16 Bundesländern sorgfältig diskutiert hat und dass in den Ländern Debatten mit den Bürgermeistern und Landräten geführt wurden." Das habe zu abgewogenen Entscheidungen in sehr unsicherer Zeit geführt.

Für den Ausbau der Kurzarbeit sei Deutschland weltweit gelobt worden, erklärte der Bundesfinanzminister. Es gebe Milliarden-Zuschüsse für kleine und mittelständische Unternehmen und Kreditprogramme zur Bewältigung der Krise. "Das ist nichts weiter als der Versuch, das Risiko auf die Bücher der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen", erklärte Scholz. "Das heißt, dass wir alle gemeinsam das Risiko tragen, dass es in einigen Fällen schief gehen wird." Dies wäre als rein privatisiertes Risiko nicht durchhaltbar gewesen.

"Ich bin sehr froh darüber, dass wir in den letzten Jahren so solide gewirtschaftet haben, dass wir jetzt in der Lage sind, das Notwendige zu tun", sagte der Bundesfinanzminister. In der Finanzkrise 2008/2009 sei die Staatsverschuldung von knapp über 60 Prozent auf mehr als 80 Prozent gestiegen und bis 2019 wieder unter 60 Prozent gesunken. "Wir werden wahrscheinlich nun wieder auf die Größenordnung um 80 Prozent ansteigen", sagte Scholz. "Gleichzeitig dürfen wir darauf hoffen, dass es uns wieder gelingt, unsere Finanzen vernünftig gestalten können - im Laufe der nächsten Jahre."