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Scholz bietet Polen erneut Ringtausch für Ukraine-Waffen an

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Olaf Scholz hat Polen eine rasche Einigung im Streit um einen Ringtausch von Waffen angeboten, mit dem polnische Lieferungen an die Ukraine durch Ersatz aus Deutschland ausgeglichen werden sollen. Mit Tschechien sei ein solcher Tausch bereits finalisiert worden, mit anderen sei man kurz davor, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag vor der Bundespressekonferenz, dem Zusammenschluss der Hauptstadtjournalisten in Berlin. "Auch für Polen gilt die Bereitschaft, dass wir das gerne machen. Und Vereinbarungen, wie wir sie mit Tschechien gemacht haben, mit der Slowakei anstreben, mit Griechenland machen, sind mit Polen auch möglich", betonte er.

Ein solcher Ringtausch von Waffen ist mit Polen bislang nicht zustande gekommen. Die polnische Regierung hatte sich mit dem bisherigen Berliner Angebot von 20 Panzern vom Typ Leopard 2 mit Lieferung ab 2023 nicht zufrieden gezeigt.

Scholz sagte nun, er glaube, dass eine ernsthafte Betrachtung nur einen Schluss zulasse: "Dass eine Verständigung mit Polen in gleicher Weise wie mit seinen Nachbarländern möglich ist, wenn die denn gewünscht ist." Zugleich betonte er mit Blick auf polnische Äußerungen aber auch: "Gerade wenn man sich die Sache anguckt, die der eine oder andere sagt, bin ich mir da nicht so sicher." Welche Äußerungen er meinte, sagte Scholz nicht. Er wiederhole aber: "Wenn sich die Wünsche so darstellen, wie sie sich darstellen für andere Länder als Nachbarn Polens, die sehr genau auf dieser Basis entweder kurz vor Vertragsschluss stehen oder ihn schon gemacht haben, dann wird es auch mit Polen möglich sein. Wir sind dazu gerne bereit. Und zwar schon sehr, sehr lange."

Scholz wies Kritik an den deutschen Waffenlieferungen für die Ukraine zurück. "Wenn man sich die Liste der deutschen Lieferungen anguckt und auch ihre Qualität, dann wird man sehen, das ist hocheffizient und das ist auch genau das, was in der gegenwärtigen Situation benötigt wird." Deutschland sei unter den Ländern, welche die fortschrittlichsten und für die militärische Auseinandersetzung essenziellsten Waffen lieferten.

Über einen Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg sagte Scholz: "Das wird Milliarden kosten." Diese Aufgabe werde nur von der Weltgemeinschaft zu bewerkstelligen sein. "Das wird eine große, große Aufgabe, die mit Marshallplan, glaube ich, nur geringfügig beschrieben ist. Das ist größer." Mit dem Marshallplan hatten die USA zwischen 1948 und 1952 mit Milliarden US-Dollar den Wiederaufbau in Deutschland und anderen europäischen Staaten finanziert.