Scholz: Ausbau erneuerbarer Energien wird wichtigste Aufgabe werden
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, dem Ausbau erneuerbarer Energien in der kommenden Wahlperiode absolute Priorität einzuräumen. "Nach dem Ausstieg aus Atom und Kohle wird der entschlossene Ausbau der erneuerbaren Energien die wichtigste industriepolitische Aufgabe unserer Zeit", sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler am Dienstagabend bei einer Online-Veranstaltung der Stiftung Klimaneutralität.
Wenn er Kanzler werde, werde er in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit eine umfassende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg bringen, erklärte Scholz. Der Ausbau von Wind- und Solarenergie gehe aktuell "im Schneckentempo" voran, das wolle er ändern.
"Wir müssen den Ausbau nicht nur auf dem Papier steigern, sondern in der Realität", sagte Scholz. Er wolle in den ersten Monaten der neuen Wahlperiode deshalb auch dafür sorgen, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren, etwa für Windräder, beschleunigt werden. Der Koalitionspartner Union habe die entscheidenden Weichenstellungen für den Ausbau bislang blockiert.
Dabei werde der Strombedarf immer weiter steigen. Allein bis 2030 werde Deutschland ungefähr 100 Terawattstunden Strom zusätzlich benötigen, sagte Scholz. "Wir haben in Deutschland eine Wette abgeschlossen. Wir steigen aus der Kohleverstromung aus, wir steigen nächstes Jahr aus der Nutzung der Nuklearenergie aus. Diesen Strom müssen wir ersetzen."