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Scholz äußert 'Zurückhaltung' zu Plan für Einmalzahlung

BERLIN (dpa-AFX) - Nach Kritik an der Idee einer steuerfreien Einmalzahlung zur Entlastung der Bürger von steigenden Preisen geht Bundeskanzler Olaf Scholz ein Stück weit auf Distanz. Er suche einen Schulterschluss mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Experten beim Treffen der "Konzertierten Aktion" kommenden Montag, sagte der SPD-Politiker am Dienstag den Sendern RTL/n-tv. Auf Nachfrage nach der Einmalzahlung sagte der Kanzler: "Was wir ganz konkret verabreden, das müssen dann die Treffen im Einzelnen ergeben. Und da bitte ich auch, dass Sie diese Zurückhaltung in dieser Sache akzeptieren."

Die Pläne aus dem Kanzleramt für die steuerfreie Einmalzahlung waren am Wochenende aus Regierungskreisen bestätigt worden. Im Gegenzug könnten Gewerkschaften bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten, um die Inflation nicht weiter anzuheizen, hieß es. Danach hagelte es jedoch Kritik, unter anderem von den Gewerkschaften. Sie wollen keine Einmischung in die Tarifverhandlungen. Auch Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat Vorbehalte, weil Steuerfreiheit Einnahmeausfälle bedeuten würde.

Scholz verwies in dem Fernsehinterview darauf, dass bereits zwei Entlastungspakete im Umfang von 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht worden seien für Menschen, die unmittelbar Hilfe bräuchten. "Aber das wird ja länger ein Thema bleiben", sagte der Kanzler. Deshalb habe er zu der Konzertierten Aktion eingeladen. "Und da wollen wir gemeinsame Strategien besprechen, damit die Bürgerinnen und Bürger mit diesen Herausforderungen zurecht kommen können."

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