Scheuer legt Gespräche mit der Opposition zur Bahn auf Eis

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) legt ursprünglich einmal geplante gemeinsame Gespräche mit der Opposition zur Zukunft der Deutschen Bahn vorerst auf Eis. Durch die Corona-Pandemie sei in den vergangenen Monaten zunehmend die aktuelle finanzielle Situation der Bahn in den Vordergrund gerückt, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Zuerst hatte der "Focus" darüber berichtet.

Das Ministerium konzentriere sich auf die Lösung von drängenden Fragen, vor allem zum Ausgleich von coronabedingten Schäden, hieß es. Dabei stünden auch Aspekte der Struktur und des Wettbewerbs im Fokus. "Vor diesem Hintergrund gibt es derzeit keinen Zeitpunkt oder Format für Gespräche zu Grundsatzfragen mit der Opposition."

Der Bund plant eine milliardenschwere Eigenkapitalerhöhung bei dem bundeseigenen Konzern. Die EU-Kommission muss aber noch zustimmen, seit längerem gibt es dazu Verhandlungen.

Mit dem "Schienenpakt" und dem "Masterplan Schienenverkehr" seien Mitte vergangenen Jahres strategische Weichen für eine starke Schiene und damit auch für eine zukunftsfähige Deutsche Bahn gestellt, sagte der Sprecher.

Scheuer hatte vor mehr als einem Jahr angekündigt, er wolle die Opposition zu gemeinsamen Gespräche zur Zukunft der Deutschen Bahn einladen. Es gehe darum, wie der Konzern zukunftsfähig aufgestellt werden könne - in Auftrag, Ziel, Struktur und Organisation. Es solle "keine Denkverbote" geben.