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Scheuer: Genehmigungen für Mobilfunkausbau dauern oft zu lange

dpa-AFX

MESEBERG (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat zu lange Genehmigungsverfahren beim Ausbau der mobilen Infrastruktur beklagt. Zurzeit hingen rund 1000 Standorte in Genehmigungsverfahren, sagte Scheuer am Sonntagabend am Rande einer Kabinettsklausur im Gästehaus der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg. Deutschland müsse hier schneller werden. Dazu seien auch weitere Gespräche mit den Ländern und Kommunen nötig. Zudem müsse die Bundesregierung um Verständnis bei den Bürger werben. Eine bessere Digitalisierung des Landes gehe nur mit einem Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur.

Mit Blick auf den Ausbau der digitalen Verwaltung sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD), künftig sollten alle staatlichen Leistungen einfach, leicht und schnelle online beantragt werden können. Es gehe darum, Bürokratie abzubauen und einen modernen und effektiven Sozialstaat zu schaffen. Dazu sei eine gute Mobilfunkstruktur Voraussetzung.