Scheuer: EU vereinbart einheitliche Hygieneregeln im Luftverkehr

BERLIN (dpa-AFX) - Die EU-Verkehrsminister haben sich nach Worten von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf einheitliche Standards beim Gesundheitsschutz im Luftverkehr verständigt. "Das schafft Sicherheit, Klarheit und Vertrauen", sagte Scheuer am Donnerstag in Berlin zum Auftakt von digitalen Beratungen über die schwierige Lage der Branche.

So gebe es eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes ab dem 6. Lebensjahr, höhere Reinigungsintervalle, eine mehrsprachige Information der Passagiere sowie Abstandsgebote bei der Abfertigung - auch wenn dies zu längeren Wartezeiten führe. Scheuer sagte, damit sei ein deutscher Vorschlag angenommen worden. Deutschland hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Der Minister warnte außerdem vor einem "Ausverkauf" europäischer Luftfahrtunternehmen. Wegen der Corona-Krise sei nichts wie zuvor, sagte er mit Blick auf einen drastischen Einbruch bei den Passagierzahlen. Die Luftverkehrswirtschaft und der Flugverkehr stünden vor einem epochalen Umbruch. "Es stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel." Die Politik wolle gegensteuern. Dabei gehe es auch um Innovationen wie verbrauchsärmere Flugzeuge.

Scheuer sagte der Branche weitere Unterstützung zu. So sollten unnötige Leerflüge vermieden werden. Die EU-Kommission solle die Regeln so aufstellen, dass Start- und Landerechte nicht verfallen und die Fluggesellschaften den Betrieb auf ihrem alten Niveau aufrechterhalten könnten.

Auch die deutsche Luftverkehrswirtschaft hatte gefordert, eine bisher zeitlich begrenzte Aussetzung von Regeln bei den Start- und Landerechten auf EU-Ebene zu verlängern. Dabei geht es um die sogenannte 80/20-Regel. Sie besagt, dass Start- und Landerechte (Slots) an europäischen Flughäfen verfallen, wenn in einer Saison nicht zu 80 Prozent auch tatsächlich ein Flugzeug wie im Flugplan vorgesehen abhebt.

Scheuer berät in der digitalen Konferenz mit EU-Kollegen sowie Spitzenvertretern aus Industrie, Fluggesellschaften, Flughäfen und Flugsicherungen über die Lage im Luftverkehr.

Die Luftfahrt gehört zu den Branchen, die von den Einschränkungen in der Corona-Krise am härtesten getroffen ist. Die Bundesregierung hatte ein milliardenschweres Rettungspaket für den deutschen Branchenführer Lufthansa <DE0008232125> beschlossen.