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Scheuer: EU hat sich auf einheitliche Hygieneregeln im Luftverkehr verständigt

Die EU-Staaten haben sich dem Bundesverkehrsminister zufolge auf Standards beim Gesundheitsschutz geeinigt. Die Branche soll zudem weitere Hilfen erhalten.

Die einheitlichen Regeln schaffen laut dem Verkehrsminister Sicherheit, Klarheit und Vertrauen. Foto: dpa
Die einheitlichen Regeln schaffen laut dem Verkehrsminister Sicherheit, Klarheit und Vertrauen. Foto: dpa

Die EU-Verkehrsminister haben sich nach Worten von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf einheitliche Standards beim Gesundheitsschutz im Luftverkehr verständigt. „Das schafft Sicherheit, Klarheit und Vertrauen“, sagte Scheuer am Donnerstag in Berlin zum Auftakt von digitalen Beratungen über die schwierige Lage der Branche.

So gebe es eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes ab dem sechsten Lebensjahr, höhere Reinigungsintervalle, eine mehrsprachige Information der Passagiere sowie Abstandsgebote bei der Abfertigung, auch wenn dies zu längeren Wartezeiten führe.

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Scheuer sagte, damit sei ein deutscher Vorschlag angenommen worden. Deutschland hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Scheuer stellte sich außerdem hinter Pläne der Landesgesundheitsminister in Deutschland, Reiserückkehrer aus Risikogebieten verpflichtend auf das Coronavirus zu testen. Er unterstütze das Vorhaben, sagte Scheuer. „Aber es wird uns alle fordern“, sagte der Minister mit Blick etwa auf die nötige Ausstattung an den Flughäfen.

Der Minister warnte außerdem vor einem „Ausverkauf“ europäischer Luftfahrtunternehmen. Wegen der Coronakrise sei nichts wie zuvor, sagte er mit Blick auf einen drastischen Einbruch bei den Passagierzahlen. Die Luftverkehrswirtschaft und der Flugverkehr stünden vor einem epochalen Umbruch. „Es stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel.“

Die Politik wolle gegensteuern. Dabei gehe es auch um Innovationen wie verbrauchsärmere Flugzeuge.

Weitere Hilfen

Scheuer sagte der Branche weitere Unterstützung zu. So sollten unnötige Leerflüge vermieden werden. Die EU-Kommission solle die Regeln so aufstellen, dass Start- und Landerechte nicht verfallen und die Fluggesellschaften den Betrieb auf ihrem alten Niveau aufrechterhalten könnten.

Auch die deutsche Luftverkehrswirtschaft hatte gefordert, eine bisher zeitlich begrenzte Aussetzung von Regeln bei den Start- und Landerechten auf EU-Ebene zu verlängern. Dabei geht es um die sogenannte 80/20-Regel. Sie besagt, dass Start- und Landerechte (Slots) an europäischen Flughäfen verfallen, wenn in einer Saison nicht zu 80 Prozent auch tatsächlich ein Flugzeug wie im Flugplan vorgesehen abhebt.

Scheuer hat in der digitalen Konferenz mit EU-Kollegen sowie Spitzenvertretern aus Industrie, Fluggesellschaften, Flughäfen und Flugsicherungen über die Lage im Luftverkehr beraten.

Die Luftfahrt gehört zu den Branchen, die von den Einschränkungen in der Coronakrise am härtesten getroffen ist. Trotz Sommerferien und der Lockerung der Reisewarnungen in Europa sind im Juni nicht viel mehr Reisende in Flugzeuge gestiegen als im Mai.

An allen deutschen Flughäfen zusammen sei das Passagieraufkommen auf 6,3 Prozent des Vorjahreswertes oder 1,48 Millionen Fluggäste gefallen, erklärte der Flughafenverband ADV. Im Mai zählte der ADV gar nur 2,1 Prozent des Wertes von Mai 2019. „Die Nachfrage entwickelt sich noch verhalten.“

Der Interkontinentalverkehr erhole sich noch langsamer als Inlands- und Europaflüge, weil bis zum 31. August noch Reisewarnungen für Drittstaaten gelten und das Infektionsgeschehen an wichtigen Reisezielen wie den USA und Brasilien sich verschlimmert hat.

Die Bundesregierung hatte ein milliardenschweres Rettungspaket für den deutschen Branchenführer Lufthansa beschlossen.