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Schäuble: ESM hat nicht genug Kapital für alle Banken

Brüssel (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor "überzogenen Erwartungen" in direkte Bankenhilfe aus dem Rettungsfonds ESM gewarnt. Selbst wenn die Bankenaufsicht stehe, werde die Hilfe nicht ohne Antrag und Anpassungsprogramm des betroffenen Staates gewährt, sagte Schäuble am Montag vor dem Wirtschaftsausschuss des EU-Parlamentes.

Außerdem gebe es im Rettungsschirm für umfassende Finanzmarktspritzen nicht ausreichend Kapital: "So schnell, wie die Kapazität des ESM durch eine direkte Kapitalisierung aller Banken in Europa ohne weitere Umstände aufgebraucht wäre, so schnell schmilzt der Schnee im Frühjahr nicht, weder in den Pyrenäen, noch in den Alpen."

Die EU-Finanzminister beraten am (morgigen) Dienstag über das heikle Thema. Der EU-Gipfel im Oktober hatte beschlossen, dass die Einigung auf einen rechtlichen Rahmen für eine zentrale Aufsicht bis Ende des Jahres vereinbart seien soll. Doch hat Berlin noch erhebliche Einwände, insbesondere dagegen, die geldpolitische Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank einzuschränken, wenn diese auch die Aufsicht übernimmt.

dapd