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Söder spricht sich für Verbrenner-Zulassungsverbot ab 2035 aus

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Der CSU-Chef will ein Enddatum für das Verbrenner-Zeitalter festlegen. Die Grünen sprachen von einem „erfreulichen Sinneswandel“ Söders.

Kalifornien könnte mit dem Verbrenner-Verbot ab 2035 Vorbild für Deutschland sein, meint der CSU-Vorsitzende. Foto: dpa
Kalifornien könnte mit dem Verbrenner-Verbot ab 2035 Vorbild für Deutschland sein, meint der CSU-Vorsitzende. Foto: dpa

CSU-Chef Markus Söder spricht sich für eine zeitliche Befristung der Zulassung von Autos mit Benzin- und Diesel-Motoren nach dem Vorbild des US-Bundesstaats Kalifornien aus. Dort sollen von 2035 an keine Neuwagen mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen werden dürfen. „Das scheint mir ein sehr gutes Datum zu sein“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Samstag auf einem virtuellen Parteitag der CSU in München.

Gleichzeitig bekräftigte Söder seine Forderung nach einer staatlichen Förderung, um den Absatz neuer Benzin- und Diesel-Autos in der Coronakrise anzukurbeln und abgasärmere Fahrzeuge auf die Straße zu bringen: „Wir brauchen ein Anreizsystem“, etwa eine „Recycling-Prämie“ oder einen Gutschein, der eingelöst werden könne, wenn der Käufer später ein Elektroauto erwirbt.

„Ich will bessere Autos auf der Straße haben“, sagte Söder. Eine Kaufprämie für Benzin- und Diesel-Autos war in der Koalition am Widerstand der SPD gescheitert.

Die Grünen sprachen von einem „erfreulichen Sinneswandel“ Söders zum Ende des Verbrennungsmotors. „Das ist ein Erkenntnisgewinn, den wir kaum mehr erwartet hätten“, sagte Fraktionsvize Oliver Krischer. „Hoffentlich ist das nicht nur eine seiner Shownummern, denn es ist absurd, das Ende des Verbrennungsmotors, aber gleichzeitig noch Kaufprämien für neue zu fordern.“

Das schade nicht nur dem Klima, sondern auch der Industrie. „Jetzt gilt es, die Industrie bei der Transformation hin zur Elektromobilität zu unterstützen“, betonte Krischer. Verbrennerprämien seien dabei „absolut kontraproduktiv“.