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Söder fordert: Weg mit der Luftverkehrsteuer

Passau (dapd-bay). Bayern fordert die Abschaffung der Luftverkehrsteuer. "Die Abgabe verzerrt den Wettbewerb und belastet nachhaltig den Luftverkehrsstandort Deutschland", sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagausgabe). Bayern wolle daher am Freitag einen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen.

Grund sei, dass die Abgabe eindeutig negative Folgen habe. So sei das Wachstum bei den Passagierzahlen 2011 aufgrund der Luftverkehrsteuer geringer ausgefallen. "Dies verschärft die Wettbewerbssituation gerade für kleinere Flughäfen, die keine ausgeprägte Bedeutung als internationales Drehkreuz haben", argumentierte Söder.

Der Minister betonte, dass sich der Luftverkehrsstandort Deutschland derzeit ohnehin in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld befinde. "Die Abgabe ist ein weiterer Faktor, der die wirtschaftliche Entwicklung nachhaltig beeinträchtigen kann", sagte der CSU-Politiker und fügte hinzu: "Insbesondere für exportorientierte Unternehmen ist dies ein entscheidender Standortfaktor."

dapd