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Hoffnung auf Einigung bei Abrüstungsvertrag New Start zwischen USA und Russland

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Test eines atomaren US-Sprengkopfs im Februar
Test eines atomaren US-Sprengkopfs im Februar

Im Konflikt um die Verlängerung des New-Start-Abkommens zur atomaren Abrüstung zwischen den USA und Russland ist eine Einigung näher gerückt. Nachdem Moskau sich am Dienstag zum "Einfrieren" der Zahl seiner Atomsprengköpfe für ein Jahr bereit erklärt hatte, bot Washington ein "sofortiges" Treffen an, um ein Abkommen unter Dach und Fach zu bringen, wie das US-Außenministerium mitteilte. New Start ist das letzte verbliebene nukleare Abrüstungsabkommen zwischen den Atommächten USA und Russland. Der Vertrag läuft nach jetzigem Stand am 5. Februar 2021 aus.

"Die USA sind bereit zu einem sofortigen Treffen, um ein verifizierbares Abkommen abzuschließen", sagte US-Außenamtssprecherin Morgan Ortagus. Sie fügte hinzu: "Wir erwarten von Russland, seine Diplomaten anzuweisen, dasselbe zu tun." Die Sprecherin begrüßte Russlands Bereitschaft, Fortschritte bei der Rüstungskontrolle zu machen.

Russland hatte sich zuvor zum "Einfrieren" der Zahl seiner Atomsprengköpfe für ein Jahr bereit erklärt, wenn die USA mit ihrem Atomwaffenarsenal genauso verfahren. Russland schlage die Verlängerung des New-Start-Abkommens zur atomaren Abrüstung um ein Jahr vor und sei dafür bereit, diese Verpflichtung einzugehen, erklärte das Außenministerium in Moskau. Das Ministerium betonte zugleich, dass eine einjährige Verlängerung des Abkommens umfassende Verhandlungen über eine Fortsetzung der Vereinbarungen in den kommenden Jahren ermöglichen würde.

Mit der Bereitschaft, seine Atomsprengköpfe ein Jahr lang ruhen zu lassen, vollzieht die Regierung in Moskau weniger als zwei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl eine Wende. Erst vor rund einer Woche hatte Moskau eine entsprechende Forderung der USA noch als "inakzeptabel" abgelehnt. 

Am vergangenen Freitag hatte Russlands Staatschef Wladimir Putin erneut für eine einjährige Verlängerung des New-Start-Abkommens "ohne Vorbedingungen" geworben. Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Robert O'Brien, bekräftigte daraufhin die Forderung Washingtons nach einem beiderseitigen "Einfrieren" der Arsenale als Vorbedingung für eine Verlängerung des Abkommens.

In dem 2010 geschlossenen Abrüstungsabkommen hatten sich Russland und die USA verpflichtet, die Zahl ihrer Atomsprengköpfe auf maximal 1550 zu reduzieren. Im Juni hatten beide Seiten eine erste Verhandlungsrunde über die Zukunft von New Start ohne greifbare Ergebnisse beendet. Die US-Regierung pocht auf eine Beteiligung Chinas an den Abrüstungsgesprächen.

Die USA hatten im vergangenen Jahr den INF-Vertrag über die atomare Abrüstung im Mittelstreckenbereich aufgekündigt. Im Mai dieses Jahres kündigte Washington dann auch den Ausstieg aus dem "Open-Skies"-Abkommen mit Russland an, das beiden Seiten Beobachtungsflüge im Luftraum des anderen Vertragspartners ermöglicht.

Der demokratische Wahl-Herausforderer von US-Präsident Trump, Joe Biden, hat sich im Wahlkampf für eine Verlängerung des New-Start-Abkommens ausgesprochen.

hg/cp