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Russen warten auf Ergebnisse der Regionalwahl

MOSKAU (dpa-AFX) - Nach den von Fälschungsvorwürfen überschatteten Regionalwahlen in Russland werden am Montag die Endergebnisse erwartet. Dann wird feststehen, ob die Kremlpartei Geeintes Russland Stimmen einbüßen musste angesichts der wachsenden Proteststimmung im flächenmäßig größten Land der Erde. Nach den ersten Ergebnissen in der Nacht zum Montag deutete sich aber an, dass die Partei von Präsident Wladimir Putin ihre Mehrheit erwartungsgemäß behauptet hat. In einigen Regionen wie in Tscheljabinsk am Ural zeichnete sich ab, dass künftig mehr Parteien in örtlichen Parlamenten sitzen könnten.

Mehr als 9000 verschiedene Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen gab es. Es ging dabei um Gouverneure, Stadträte, Bürgermeister und um einzelne Abgeordnete der Staatsduma in Moskau, deren Posten aus verschiedenen Gründen nachbesetzt werden mussten. Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Es war die erste Wahl seit Beginn der Corona-Pandemie und nach der umstrittenen Verfassungsänderung vom Juni, die Putin mehr Machtbefugnisse gibt.

Die Abstimmung fiel auch in eine Zeit verbreiteter Unzufriedenheit. Im Osten des Landes demonstrieren die Menschen schon seit Wochen - nach der Inhaftierung des Ex-Gouverneurs von Chabarowsk auch gegen einen zu großen Einfluss Moskaus auf die Region an der Grenze zu China. Infolge der Corona-Krise ist die Zahl der Arbeitslosen massiv gestiegen, eine Trendwende ist vorerst nicht in Sicht. Die Regionalwahlen galten nicht zuletzt deshalb auch als wichtiger Stimmungstest für die Parlamentswahl im nächsten Jahr.

Die Opposition musste dabei auf ihren wichtigsten Anführer Alexej Nawalny verzichten. Der 44-Jährige wird nach einer Vergiftung bereits seit mehr als drei Wochen in der Berliner Universitätsklinik Charité behandelt. Sein Team hatte dazu aufgerufen, nicht für die Kandidaten der Kremlpartei zu stimmen. Es wird damit gerechnet, dass auch Nawalnys Stab eine Auswertung der Abstimmung vorlegen wird.