Yahoo Finanzen Rubel, Öl, Luxusyachten: Wie Russland erfolgreich die westlichen Sanktionen umgeht
Am 24. Februar marschierte Russland in die Ukraine ein. Als Reaktion darauf haben mehrere Länder und die Europäische Union zahlreiche Strafen verhängt. Import- und Exportstopps, ein Öl-Embargo und Sanktionen gegen Hunderte Personen. Das Ziel ist, die russische Wirtschaft zu schwächen und die Kosten des Krieges für Russlands zu erhöhen. Doch etwa fünf Monate nach Kriegsbeginn lässt sich sagen, dass die Wirkung überschaubar zu sein scheint. Denn der Kreml findet offenbar auch immer wieder Wege, um die Sanktionen zu umgehen. Wir sagen, wie er das macht.
Heimliche Devisenkäufe stützen den Rubel
Weitreichende Finanzsanktionen gegen die Zentralbank und zahlreiche Privatbanken sollten den Handel mit ausländischen Waren und Währungen verhindern und den Rubel schwächen. Sieben Banken flogen sogar aus dem internationalen Finanzsystem Swift. Das Kalkül: die Inflation in Russland anzuheizen und so den Druck auf Putin zu erhöhen.
Die russische Regierung und die Zentralbank reagierten mit Gegenmaßnahmen. Zeitweise durften russische Bürger kein Geld mehr ins Ausland überweisen. Außerdem erhöhte die russische Zentralbank den Leitzins schnell auf bis zu 20 Prozent. Für Ausländer wurde ein Aktienverkaufsverbot beschlossen. Immerhin gehören 80 Prozent der russischen Aktien Ausländern. Zusätzlich hat die russische Regierung einheimische Unternehmen dazu verpflichtet, 80 Prozent ihrer im Ausland erzielten Gewinne in Rubel umzutauschen.
Wegen der Sanktionen darf die Zentralbank den Rubelkurs eigentlich nicht durch Verkäufe von Fremdwährungen und Ankauf von Rubel stützen. Experten vermuten, dass russische Banken mithilfe von inoffiziellen Devisenverkäufen die Sanktionen umgehen. Maximilian Hess, Eurasien-Experte und Fellow des Londoner Foreign Policy Research Institutes, erklärt in einem Spiegel-Interview, er gehe davon aus, dass Russland zur Zahlungsabwicklung mit dem Ausland das sogenannte Correspondent Banking nutzt. „Die Sberbank etwa ist Correspondent-Partner der US-Großbank JP Morgan. Wenn in diesem Netzwerk Summen bewegt werden, ist nicht immer zu hundert Prozent ersichtlich, in wessen Auftrag die Dollars geschickt werden“, sagt er. Zudem will Russland mit asiatischen Staaten und Ländern der früheren Sowjetunion ein eigenes Swift-System aufbauen.
Indien und China aus Ausweg aus dem Öl-Embargo
Ende Mai haben sich die EU-Länder auf ein weitgehendes Öl-Embargo ab Ende des Jahres geeinigt. Das betrifft 90 Prozent der derzeitigen Importe aus Russland.
Das Embargo hindert Putin aber nicht daran, weiter Öl zu exportieren. Er nutzt dafür sogar europäische Reedereien. Aus den Daten des Londoner Schifffahrt-Registers "Lloyd’s List" geht hervor, dass aus den russischen Ölhäfen Primorsk, Novorossiysk, Ust-Luga und St. Petersburg im April 76 Tanker unter griechischer Flagge abgelegt haben.
Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation "Global Witness" haben griechische, zyprische und maltesische Tanker seit Kriegsbeginn 178 Millionen Barrel russisches Öl im Marktwert von 17,3 Milliarden Dollar transportiert.
Inzwischen ist die skurrile Situation entstanden, dass Russland trotz geringerer Öl-Exporte mehr Geld verdient. Das liegt daran, dass Länder wie Indien und China mehr Öl aus Russland eingekauft haben. Im Juni importierte Indien nach eigenen Angaben täglich 1 bis 1,2 Millionen Barrel (entspricht 159 Liter) russisches Rohöl. Das ist 50-mal so viel, wie vor dem Krieg. China soll fast 8,42 Millionen Tonnen im vergangenen Monat eingeführt haben. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft hat sich der Anteil an den Rohölimporten Chinas zwischen 2010 und 2020 von 6,4 auf 15,4 Prozent erhöht.
Luxusyachten auf Familienmitglieder überschrieben
Sie stehen ganz oben auf der Sanktionsliste der EU: die Kreml-treuen Oligarchen. Ihre Vermögen sollen eingefroren, ihre Immobilien und Yachten beschlagnahmt werden.
Alischer Usmanow ist einer von vielen russischen Oligarchen, die mit Stahl und Eisen reich geworden sind und in Deutschland ein Luxusleben führen. Ihm gehört unter anderem eine Yacht im Wert von 600 Millionen Euro, die im Hamburger Hafen liegt und im Zuge der Sanktionen von deutschen Behörden festgesetzt wurde.
Usmanows Fall zeigt, mit welchen Tricks die Oligarchen versuchen, den Sanktionen zu entkommen: Zum einen hat ein kompliziertes Firmengeflecht die Durchsetzung der Sanktionen durch europäische Behörden erschwert. Nicht Usmanow selbst war als Eigentümer angegeben, sondern seine Schwester. Erst nachdem Brüssel im April festgelegt hatte, dass auch seine Schwester sanktioniert werden kann, durfte die Yacht offiziell im Hafen beschlagnahmt werden.
Eine Recherche der britischen Zeitung "Observer" hat zudem ergeben, dass sechs Yachten, die von Großbritannien sanktioniert wurden, seit Wochen nicht mehr geortet wurden. Offenbar haben die Eigentümer der Yachten das „Automatic Identification System“ (AUS) ausgeschaltet. Damit können alle Schiffe über 300 Bruttoregistertonnen weltweit geortet werden. Die Besitzer sind eigentlich verpflichtet, das AUS während Seepassagen und an Ankerplätzen anzuschalten.
