ROUNDUP: Zeitplan für die Genehmigung der Tesla-Fabrik offen

FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - Über eine Woche nach dem Ende der Marathon-Anhörung von Kritikern der Tesla <US88160R1014>-Fabrik in Grünheide bei Berlin ist offen, wann das Land abschließend grünes Licht für das Projekt gibt. Das Landesamt für Umwelt werde die Einwendungen unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus der Erörterung weiter prüfen, sobald das Wortprotokoll vorliege, teilte das Umweltministerium in Potsdam mit. Wann das abgeschlossen sein werde, sei allerdings noch nicht absehbar. Davon hänge letztlich auch die Entscheidung über das umweltrechtliche Genehmigungsverfahren des Landesamts für Umwelt ab.

Tesla will ab Sommer 2021 in Grünheide im Landkreis Oder-Spree mit rund 12 000 Beschäftigten eine halbe Million Autos im Jahr herstellen. Obwohl die abschließende Genehmigung aussteht, macht der Bau schnelle Fortschritte. Tesla baut über vorläufige Teilzulassungen auf eigenes Risiko. Naturschützer und Anwohner befürchten unter anderem einen zu hohen Wasserverbrauch, eine Versalzung von Grundwasser und Verkehrsprobleme. Tesla hatte den geplanten Wasserverbrauch reduziert und Bedenken zurückgewiesen.

Mehrere Umweltverbände hatten bei der Anhörung kritisiert, dass aus ihrer Sicht nicht alle Unterlagen vorliegen. Sie forderten, dass alle Dokumente zur Ansicht kommen. Der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, Michael Ganschow, sagte am Montag, er hoffe, dass das Landesumweltamt die Unterlagen neu auslege. Dann könnten wieder neue Einwände gestellt werden. Der stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionschef Michael Theurer warnte im "Handelsblatt": "Wer in Sonntagsreden aus Klimaschutzgründen nach dem Elektroauto ruft, darf am Montag nicht den Bau einer Elektroautofabrik verhindern."

Mehr als 400 Einzelpersonen oder Verbände hatten sich bisher an das Landesumweltamt gewandt. Die öffentliche Anhörung brachte dem Umweltministerium zufolge wichtige Hinweise zu den erhobenen Einwänden. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hatte gesagt, er halte die endgültige umweltrechtliche Genehmigung für die Fabrik vor Jahresende für möglich. Dafür muss allerdings auch noch das Verfahren zum Bebauungsplan in Grünheide unter Dach und Fach sein.