Werbung
Deutsche Märkte geschlossen
  • DAX

    18.492,49
    +15,40 (+0,08%)
     
  • Euro Stoxx 50

    5.083,42
    +1,68 (+0,03%)
     
  • Dow Jones 30

    39.785,18
    +25,10 (+0,06%)
     
  • Gold

    2.242,00
    +29,30 (+1,32%)
     
  • EUR/USD

    1,0794
    -0,0035 (-0,32%)
     
  • Bitcoin EUR

    65.694,40
    +2.188,38 (+3,45%)
     
  • CMC Crypto 200

    885,54
    0,00 (0,00%)
     
  • Öl (Brent)

    83,04
    +1,69 (+2,08%)
     
  • MDAX

    27.043,04
    -48,91 (-0,18%)
     
  • TecDAX

    3.454,38
    -2,98 (-0,09%)
     
  • SDAX

    14.294,62
    -115,51 (-0,80%)
     
  • Nikkei 225

    40.168,07
    -594,66 (-1,46%)
     
  • FTSE 100

    7.952,62
    +20,64 (+0,26%)
     
  • CAC 40

    8.205,81
    +1,00 (+0,01%)
     
  • Nasdaq Compositive

    16.378,53
    -20,99 (-0,13%)
     

ROUNDUP: Verwirrung wegen Bescheinigungen für Pendler aus Tirol und Tschechien

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Zahlreiche Betriebe in Bayern haben auf eine Ausnahme für ihre Mitarbeiter aus Tschechien und Tirol gehofft - doch nur wenige bekommen tatsächlich eine Bescheinigung ausgestellt. Rund 2500 systemrelevante Unternehmen im Freistaat dürfen weiterhin Grenzgänger beschäftigen, wie das Bayerische Innenministerium am Mittwoch mitteilte.

Die meisten Ausnahmen gibt es nach Angaben der Regierungen für Betriebe in den Grenzregionen: In der Oberpfalz dürfen Grenzgänger von 750 Unternehmen weiter arbeiten, in Oberbayern von 715, in Niederbayern von 385 und in Oberfranken von 199. In Mittelfranken gilt für 54 Betriebe eine Ausnahme, in Unterfranken nur für 6.

Doch die Zahlen könnten sich noch ändern. "Wir erwarten noch weitere Nachmeldungen", sagte ein Sprecher der Regierung von Schwaben am Mittwochnachmittag. Bis Dienstagabend seien es noch 309 Betriebe gewesen, im Laufe des Mittwochs habe es schon 33 Nachmeldungen gegeben. "Das ist schon eine Hauruckaktion", kritisierte der Sprecher. "Für die Kreisverwaltungsbehörden vor Ort ist das auf die Schnelle sicher nicht so einfach."

Denn die Landkreise und kreisfreien Städte müssen innerhalb weniger Tage entscheiden, welche Grenzgänger aus Tirol und Tschechien tatsächlich systemrelevante Berufe ausüben. Dazu zählen beispielsweise Beschäftigte in der Arzneimittel- und Medizinproduktion, Mitarbeiter von Berufsfeuerwehren und Sicherheitsdiensten oder Beschäftigte in öffentlichen Einrichtungen.

WERBUNG

Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen gewährt nach eigenen Angaben zum Beispiel Ausnahmen für Angestellte von Kliniken und eines Tierheims. Doch viele Unternehmen weisen die Behörden auch wieder zurück. Das Landratsamt Wunsiedel bearbeitete beispielsweise 184 Anträge für 1267 Grenzgänger - und stufte am Ende nur 73 Unternehmen mit 475 Grenzgängern als systemrelevant ein.

Die Bescheinigung müssen Pendler aus Tirol und Tschechien ab kommenden Freitag bei ihrer Einreise vorlegen. Eigentlich sollte die Regelung schon ab Mittwoch gelten. Doch auf Bitte der sächsischen Regierung sei die Frist um zwei Tage verlängert worden, hieß es auf Nachfrage aus dem Bundesinnenministerium.

Die Arbeitgeber in Sachsen bräuchten mehr Zeit, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten, so die Begründung. Um Verwirrung und eine Ungleichbehandlung an den Grenzübergängen in Sachsen und Bayern zu verhindern, wurde die Frist kurzfristig auch für den bayerischen Grenzabschnitt verlängert. Es sei ein spontaner "Kraftakt", räumte auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch ein.

Doch mit den Papieren kämen die Beschäftigten aus Tschechien und Tirol nun "problemlos und schnell über die Grenze", betonte Herrmann. Anfang der Woche wiesen Bundespolizei und die Bayerische Grenzpolizei noch mehr als 6700 Personen zurück, es bildeten sich teilweise kilometerlange Staus. Inzwischen habe sich die Verkehrslage an der Grenze entspannt, das liege auch an den Impfmöglichkeiten in Österreich und Tschechien.

Doch in Tschechien sorgen die strengen Grenzkontrollen und Einreiseregeln für teils erhebliche Komplikationen. Vor einem Testzentrum in Rozvadov an der Autobahn D5/E50 Prag-Nürnberg bildete sich am Mittwoch ein zwölf Kilometer langer Lkw-Rückstau auf der rechten Fahrspur. Zeitweise standen nach Angaben der Feuerwehr bis zu 1000 Menschen in der Schlange vor den beiden Zelten, in denen getestet wird.

"Wir versuchen, die Situation zu retten", sagte ein Sprecher der Feuerwehr. Manche Lkw-Fahrer im Transitverkehr sprächen weder Englisch noch Tschechisch oder Deutsch. Der tschechische Spediteursverband Cesmad Bohemia beklagte, dass mehr als die Hälfte aller grenzüberschreitenden Lieferungen verspätet eintreffe.

Wegen der neuen Virus-Varianten dürfen seit Sonntag aus Tschechien und weiten Teilen Tirols nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Pendler systemrelevanter Berufe und Lastwagenfahrer. Sie müssen sich digital anmelden und an der Grenze einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.