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ROUNDUP/US-Militärstrategie: China größte Gefahr, Russland 'akute' Bedrohung

WASHINGTON (dpa-AFX) -Die US-Regierung sieht in ihrer neuen Militärstrategie China als dauerhaft größte Bedrohung. Es sei das einzige Land, dass "sowohl die internationale Ordnung umbauen will als auch zunehmend die Kraft dafür hat", sagte Verteidigungsminister Lloyd Austin bei der Vorstellung der Strategie am Donnerstag.

Russland wird dagegen als "akute" Bedrohung eingestuft. Das Wort sei sorgfältig gewählt worden, betonte Austin. "Anders als China kann Russland die USA nicht auf lange Sicht systematisch herauszufordern", sagte Austin zur Begründung. "Aber die russische Aggression ist eine direkte und scharfe Bedrohung unserer Interessen und Werte."

Zum Einsatz amerikanischer Atomwaffen heißt es, man werde dafür weiterhin eine sehr hohe Schwelle setzen. Die Strategie schreibt dabei allerdings nicht fest, dass sie nur als Antwort auf einen nuklearen Angriff verwendet werden sollen.

Für Nordkorea enthält die Strategie die Warnung, dass ein Einsatz von Atomwaffen gegen die USA oder ihre Partner "das Ende des Regimes" von Machthaber Kim Jong Un bedeuten würde. "Es gibt kein Szenario, in dem das Regime von Kim Atomwaffen einsetzen und überleben könnte", betont das Pentagon. Mit Blick auf den Iran heißt es, das Land habe derzeit keine Atomwaffe, "und wir glauben aktuell, dass es nicht versucht, eine zu bekommen". Allerdings baue der Iran nukleare Fähigkeiten auf, die eine Entwicklung von Atomwaffen ermöglichen würden.

Die 2018 unter US-Präsident Donald Trump eingeführten seegestützten Marschflugkörper SLCM-N, die Atom-Sprengköpfe tragen können, werden wieder abgeschafft. Man sei zu dem Schluss gekommen, dass sie nicht notwendig seien, sagte Austin. "Wir haben ausreichend Fähigkeiten in unserem Nukleararsenal." Er verneinte die Frage von Journalisten, ob dies das falsche Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin sein könnte: "Er weiß, was unsere Fähigkeiten sind." Ein anderes umstrittenes Projekt aus der Trump-Ära, den Nuklear-Sprengkopf W76-2 für auf U-Booten basierte Raketen, wurde hingegen beibehalten.