Yahoo Finanzen ROUNDUP: SPD verteidigt Autobranche als Leitindustrie
BERLIN (dpa-AFX) - Ungeachtet der Krise der deutschen Autobranche will die SPD deren herausragende Rolle erhalten. "Die Automobilindustrie ist die führende Industrie Deutschlands und muss Leitindustrie bleiben", heißt es in einem Beschluss, den die SPD-Bundestagsfraktion am Freitag in Berlin zum Abschluss einer zweitägigen Klausur fasste. An diesem Dienstag treffen sich die Konzernlenker bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem neuerlichen Autogipfel.
Die Autobranche habe den Strukturwandel und die nötigen technischen Notwendigkeiten lange zu zögerlich angegangen, so die SPD. Einen Schlüssel für die Zukunft sieht die SPD im Elektroantrieb und in der Förderung der Batteriezellförderung.
Die Corona-Pandemie beschleunige den Strukturwandel in der exportorientierten deutschen Industrie insgesamt krisenhaft. Durch Klimaschutzanstrengungen und Digitalisierung bestehe bereits doppelter Anpassungsdruck. Bei der Autobranche seien besonders viele Zulieferer bedroht.
"Die Antwort darauf kann nicht sein, dass wir begonnene Reformen rückgängig machen oder erreichte Standards abschwächen", so die SPD-Abgeordneten. Die Transformation müsse sozial und ökologisch gestaltet werden.
VW-Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch hatte zuletzt an Politik und Wirtschaft appelliert, einen zweiten Corona-Lockdown und weitere Abschottungen von Märkten in der Krise unbedingt zu verhindern.
Bei der Sozialpolitik machten sich die SPD-Abgeordneten für eine Stärkung des Sozialstaats stark. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, aus den Erfahrungen der Corona-Krise müsse die Schlussfolgerung gezogen werden, dass das Land einen starken Staat brauche.
Rund eine Woche vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sagte der aus Köln stammende Mützenich, die SPD sei immer noch eine Partei, die in den Kommunen um Platz eins kämpfe. Eine jüngste Umfrage hatte gezeigt, dass die SPD in NRW, wo sie viele traditionelle Hochburgen hat, landesweit hinter der CDU und den Grünen auf Platz drei landen könnte.
