ROUNDUP: Spahn: Noch keine Entwarnung - Eine Million Tages-Impfungen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat trotz erster Anzeichen für eine Stabilisierung der Corona-Lage und schnellerer Impfungen zu weiter nötiger Vorsicht gemahnt. "Es gibt Hoffnung", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. "Aber es gibt noch keine Entwarnung in dieser Phase der Pandemie." Die Infektionszahlen müssten nicht nur stagnieren, sondern weiter herunter. Es gelte, nun die letzten Schritte nicht zu verstolpern, um dann mit mehr Impfungen auch wieder mehr Alltag zu ermöglichen. Erstmals schafften Praxen und Impfzentren jetzt mehr als eine Million Impfungen an einem Tag.

Die dritte Corona-Welle ist nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) abgebremst. Es gebe eine "gute Entwicklung", sagte Präsident Lothar Wieler. Die Fallzahlen seien aber noch zu hoch, auch wenn das exponentielle Wachstum sich seit Ostern nicht mehr im befürchteten Maß fortgesetzt habe. Sehr wahrscheinlich hätten sich noch mehr Menschen an die Maßnahmen gehalten. Bei Menschen unter 60 Jahre nähmen die Zahlen jedoch zu, bei Kindern deutlich: "Kinder tragen auf jeden Fall zum Infektionsgeschehen bei", sagte Wieler.

Bundesweit ist die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen so niedrig wie seit rund zwei Wochen nicht mehr. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank nach RKI-Angaben auf 154,9. Niedriger war sie zuletzt am 14. April (153,2), vor einer Woche hatte sie bei 161,1 gelegen. Mit 24 736 gemeldeten neuen Fällen innerhalb eines Tages lagen diese aber weiter auf einem relativ hohen Niveau.

"Wir müssen weiter alles dafür tun, um die Fallzahlen zu senken", betonte Wieler. Es gehe darum, Ungeimpfte "auf den letzten Metern" kurz vor der Impfung zu schützen. Inzwischen haben mehr als ein Viertel aller Bundesbürger - nämlich 25,9 Prozent - mindestens eine erste Spritze erhalten, wie Spahn sagte. Den vollen Schutz mit einer Zweitimpfung haben 7,5 Prozent. Am Mittwoch seien 1,1 Millionen Menschen geimpft worden und damit erstmals mehr als ein Prozent der Bevölkerung an einem einzigen Tag. Dabei machten Arztpraxen 730 000 Impfungen, die regionalen Impfzentren der Länder 360 000 Impfungen.

Das zeige, wie stark man an Geschwindigkeit gewinne, auch wenn es für eine Grundimmunität der Gesamtbevölkerung noch nicht reiche, sagte Spahn. Wieler erläuterte, es sei noch viel zu tun. Bei Menschen über 80 seien zwei Drittel geimpft, bei Menschen über 70 rund 30 Prozent. Spahn stellte in Aussicht, dass - nach einer erwarteten Zulassung - spätestens in den Sommerferien auch Kinder ab 12 Jahren Impfungen bekommen könnten. Der Hersteller Biontech <US09075V1026> hatte angekündigt, bald die Zulassung seines Mittels für Kinder ab zwölf Jahren zu beantragen.

Spahn warb um Geduld bei Impfmöglichkeiten für alle Bürger. Das Ende der festgelegten Impf-Reihenfolge spätestens im Juni sei nicht mehr weit weg. Sie sei zuvor aber noch wichtig, um im Mai die dritte und letzte Prioritätsgruppe mit über 60-Jährigen und mehreren Berufsgruppen impfen zu können, die nicht ins Homeoffice könnten. Zudem könnten im Juni nicht in ein oder zwei Wochen alle zum Zuge kommen. "Wartezeiten wird es weiterhin geben in den Sommer hinein."

Der Minister ermunterte Länder und Kommunen, direkt vor Ort über Schwerpunkte beim Impfen zu entscheiden - etwa auch in bestimmten Stadtvierteln. Dies geschehe vielfach schon und könne nicht vom Bund aus Berlin festgelegt werden. Es sei auch möglich, in Supermärkten zu impfen, wenn ein Land dies so umsetzen wolle.

Bei geplanten Erleichterungen für Geimpfte bei Corona-Beschränkungen gibt es weiterhin Druck für schnellere Neuregelungen möglichst noch in der kommenden Woche statt Ende Mai. Spahn sagte, ein Gleichstellen mit negativ Getesteten etwa bei Friseurbesuchen oder Einreisen sei ein relativ einfach zu klärender Teil. Bei anderen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gehe es aber um schwierige Abwägungen. Für ein rasches Vorgehen wolle die Regierung Bundestag und Bundesrat früh in Abstimmungen über eine Verordnung einbeziehen. "Wenn wir uns einig sind, geht's schnell." Der "späteste" Termin für eine abschließende Entscheidung des Bundesrats sei der 28. Mai.

Die SPD mahnte zu mehr Tempo. Sonst drohten gerichtliche Beschlüsse, sagte Rechtsexperte Johannes Fechner der Deutschen Presse-Agentur. Es müsse vermieden werden, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesnotbremse aufhebe "mit der denkbaren Begründung, dass diese nicht zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften differenziert". Ziel sei eine Verabschiedung im Bundesrat bereits am Freitag kommender Woche.

Mehrere Bundesländer sind bereits tätig geworden und haben Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt, etwa beim Zugang zu Läden und Dienstleistungen. Linke-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte schlug in einem der dpa vorliegenden Papier vor, vollständig Geimpfte - genau wie zum Haushalt gehörende Kinder - bei der erlaubten Personenzahl privater Treffen drinnen und draußen nicht mitzuzählen.