ROUNDUP/Scholz zu Ukraine-Reise: Steinmeier-Ausladung steht weiter im Raum

MESEBERG (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Hindernisse für einen Besuch in der Ukraine nach der Reise von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) weiterhin nicht ausgeräumt. "Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einer Kabinettsklausur in Schloss Meseberg. Der Reise von Merz habe dies nicht entgegengestanden. Er habe mit Merz darüber gesprochen und werde sich nach dessen Rückkehr auch weiter mit ihm unterhalten.

Auf die Frage nach einer Lösung der Situation machte Scholz deutlich, darüber werde man sich Gedanken machen müssen. Aber dies sei eine Angelegenheit, "wo die Ukraine auch ihren Beitrag zu leisten muss, im Gespräch mit dem Bundespräsidenten, in Diskussionen, die da stattfinden." Er wolle das nicht weiter konkretisieren und auch keine Kriterien nennen, weil es nichts Konstruktives zur Sache beitrage.

Scholz hatte eine Reise nach Kiew bereits zuvor mit Verweis darauf abgelehnt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im April kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden war. Der Kanzler betonte, dass dies für die deutsche Regierung und auch das deutsche Volk ein Problem sei. "Ich weiß mich da einig, ich glaube mit so fast jedem in Deutschland." Die Regierung habe die Aufgabe, das Land zu vertreten, dessen höchster Repräsentant Steinmeier sei.

CDU-Chef Merz war am Dienstag nach Kiew gereist und hatte unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bürgermeister Vitali Klitschko getroffen. Er kündigte an, über Details zunächst Scholz informieren zu wollen. Grundsätzlich könne er dem Kanzler nur empfehlen, vor Ort Gespräche zu führen, machte Merz deutlich.

Scholz wies erneut darauf hin, dass er zu den Politikern zähle, die bereits in Kiew gewesen seien. Er habe mit Selenskyj oft gesprochen, man stehe in engstem Austausch miteinander.