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ROUNDUP: Scholz sieht Bundesratsabstimmung über Bürgergeld entspannt entgegen

LEIPZIG (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht der Abstimmung im Bundesrat über das geplante Bürgergeld entspannt entgegen. Es werde vielleicht nicht im ersten Anlauf klappen, aber dann müsse halt der Vermittlungsausschuss bemüht werden, sagte Scholz am Freitagabend bei einer Diskussionsrunde der "Leipziger Volkszeitung".

Auf die Frage, ob das Bürgergeld das Arbeiten, wie von der Union kritisiert, unattraktiver mache, antwortete Scholz: "Das ist wirklich vollständiger Quatsch." Das Bürgergeld sei eine Gerechtigkeitsfrage für alle. Es soll Hartz IV ablösen.

Der Bundestag hatte das Vorhaben am Donnerstag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP abgesegnet. Es ist jedoch auch die Zustimmung des Bundesrats nötig. Am Montag wird sich die Länderkammer in einer Sondersitzung mit der Sozialreform befassen. Die Union hatte angekündigt, das Vorhaben dort zu blockieren.

Die Veranstaltung fand im Rahmen der Talkreihe "RND vor Ort" des Redaktionsnetzwerks Deutschland statt.