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ROUNDUP: Scholz mahnt raschen Start der europäischen Corona-Hilfen an

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert eine rasche Umsetzung der geplanten europäischen Milliardenhilfen gegen die Corona-Krise. "Hier ist jetzt Pragmatismus gefragt, wir müssen jetzt ganz schnell in die Pötte kommen", sagte der SPD-Politiker am Dienstag vor Beratungen der Euro-Finanzminister.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Juli einen neuen siebenjährigen Haushaltsrahmen von 1074 Milliarden Euro und zusätzlich ein schuldenfinanziertes Corona-Konjunkturprogramm von 750 Milliarden Euro vereinbart. Noch wird jedoch mit dem Europaparlament über Einzelheiten verhandelt.

Scholz sagte, die Bürger erwarteten zu Recht, dass den Ankündigungen nun Taten folgten und die Mittel nächstes Jahr wirklich zur Verfügung stünden. Die Wirtschaftsentwicklung sei zwar mit einem Plus von 12,7 Prozent in der Eurozone dritten Quartal gut gewesen. Aber wegen der Infektionszahlen und der nötigen drastischen Einschränkungen sei die Lage unverändert sehr ernst. Skeptisch äußerte sich Scholz zu Forderungen, die EU-Hilfen wegen der zweiten Corona-Welle schon jetzt nachzubessern.

Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe sagte, genau für einen schwierigen Moment, wie er jetzt eingetreten sei, habe sich die Europäische Union auf den Wiederaufbau-Fonds geeinigt. Die Finanzminister hätten zudem das Sure-Programm mit Kurzarbeiterhilfen aufgelegt. Es gehe darum, Jobs und Einkommen zu schützen, sagte Donohoe.

Die Wirtschafts- und Finanzminister der 19 Staaten der Gemeinschaftswährung kamen am Nachmittag in einer Videokonferenz zusammen. Von der EU-Gesundheitsbehörde ECDC erwarteten sie sich Informationen zur Entwicklung der Pandemie. Zweites wichtiges Thema war eine Grundsatzdebatte über eine mögliche Euro-Digitalwährung.

Scholz sagte, die Bedeutung digitaler Zahlungsmöglichkeiten nehme zu, und Länder wie China und die USA befassten sich aktiv damit. "Wir dürfen nicht hinterherhinken", sagte der Minister. Dabei gehe es nicht um eine Abschaffung des Bargelds, sondern um eine Ergänzung in digitaler Form. Entscheidungen stünden noch nicht an, aber bald.