ROUNDUP/Scholz zur Corona-Kosten: 'Wir können das lange durchhalten'

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland kann sich aus Sicht von Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie finanziell leisten. "Wir können das lange durchhalten, wir haben Vorsorge getroffen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin", nachdem Bund und Länder am Vorabend eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns beschlossen hatten. Es gebe "keinen ganz kompletten Stillstand", in Fabriken und vielen Büros werde gearbeitet, sagte Scholz. Deutschland habe gut gewirtschaftet.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel widersprach Scholz. Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Das eitle Selbstlob des Bundesfinanzministers kommt aus einem politischen Paralleluniversum, das sich von den ökonomischen und sozialen Realitäten im Land vollständig abgekoppelt hat." Schließlich hätten Hunderttausende bereits ihren Job verloren. Viele Einzelhändler und Gastronomen stünden vor dem Aus. Auch müsse jeder Euro, den die öffentliche Hand jetzt ausgebe, "früher oder später den Bürgern weggenommen werden".

Mit Blick auf das für diesen Mittwoch geplante Treffen eines neuen Kabinettsausschusses zum Impfen sagte Scholz, am wichtigsten sei nun, sicherzustellen, dass in Deutschland und Europa genügend Impfstoff produziert werde und zur Verfügung stehe. Man müsse sehen, wo man dabei helfen könne, dass ausreichend schnell produziert werde. Was gut für die Gesundheit sei, sei nicht immer wirtschaftlich für die Unternehmen.

Der SPD-Kanzlerkandidat wies den Vorwurf zurück, die Sozialdemokraten machten mit ihrem jüngsten "Fragenkatalog" an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Wahlkampf. "Es geht um eine sehr ernste Sache", sagte er. Er sei froh, dass die Fragen gestellt seien und nun beantwortet würden. "Ohne transparente Beantwortung aller dieser Fragen, glaube ich, werden wir nicht weiter vorankommen."

Weil Deutschland Ende des vorletzten Jahres unter 60 Prozent Staatsverschuldung gehabt habe, könne man nun Kredite aufnehmen, erklärte Scholz. Nach der Finanzkrise habe die Verschuldung bei mehr als 80 Prozent gelegen. Nun werde man nach gegenwärtigen Berechnungen "selbst wenn es sehr schlimm kommt" nicht "weit" über 70 und "auch schnell wieder runter" kommen.