ROUNDUP: Söder fordert von CDU schnelle Bereitschaft für Neuwahl in Thüringen

MÜNCHEN (dpa-AFX) - CSU-Chef Markus Söder fordert von der CDU die schnelle Bereitschaft für Neuwahlen in Thüringen. "Deswegen ist auch der dringende Appell an die CDU, dies auch genauso zu vollziehen und zwar rasch und zwar schleunigst", sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag in München. Nach dem gestrigen "Kardinalfehler" bei der Regierungsbildung in Erfurt müsse nun "ein glaubwürdiges Signal gesetzt werden". "Das geht nur mit Neuwahlen. Aber jetzt muss man es auch glaubwürdig machen, es darf kein Ziehen und langes Taktieren geben."

Nur wenn jetzt von CDU und FDP Haltung gezeigt werde, könne verhindert werden, dass der Schaden noch größer werde und "das heißt Landtag auflösen und Neuwahlen". Söder betonte, dass der Vorfall in Thüringen längst eine "nationale Dimension erreicht hat, ich behaupte sogar eine internationale Aufmerksamkeit erreicht hat". Er sei mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer in "engster Abstimmung".

Söder lobte die Bereitschaft der FDP für Neuwahlen: "Das ist eine ganz notwendige Entscheidung, dass der Weg frei gemacht wird für Neuwahlen. Alles andere wäre unangemessen und nicht richtig."

Der mit Stimmen von AfD und CDU zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmerich hatte zuvor nach bundesweiter Kritik seinen Rückzug angekündigt. Die FDP-Fraktion will außerdem die Auflösung des Landtags beantragen, um eine Neuwahl herbeizuführen.