ROUNDUP: Omikron-Alarm in Deutschland - Spitzenberatungen über Einschränkungen

BERLIN (dpa-AFX) - Omikron-Alarm in Deutschland: Zur Eindämmung der vorhergesagten massiven fünften Corona-Welle beraten Bund und Länder schärfere Einschränkungen von privaten Treffen. Thema von Beratungen von Bund und Ländern auf Spitzenebene sollen auch eine Schließung von Clubs und Diskotheken sein. Die Politik will mit ihren Maßnahmen auf einen eindringlichen Aufruf des neuen Corona-Expertenrats der Regierung zum Handeln reagieren. Deutschland droht laut den Experten durch Omikron eine "neue Dimension" des Pandemiegeschehens.

Der Expertenrat hatte in seiner ersten Stellungnahme vor einer Ansteckung von zweifach Geimpften sowie Genesenen durch Omikron gewarnt. "Dies kann zu einer explosionsartigen Verbreitung führen." Eine erhebliche Überlastung der Krankenhäuser sei zu erwarten. "Sollte sich die Ausbreitung der Omikron-Variante in Deutschland so fortsetzen, wäre ein relevanter Teil der Bevölkerung zeitgleich erkrankt und/oder in Quarantäne". Einen Lockdown vor Weihnachten hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Sonntag ausgeschlossen.

Im Fokus der Ministerpräsidentenkonferenz sollen privaten Treffen und der Freizeitbereich stehen. "Zum Thema, welche weiteren Beschränkungen denkbar sind, werden sich Bund und Länder jetzt austauschen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Es gehe insbesondere um private Zusammenkünfte, für die heute vielerorts noch eine Obergrenze von 50 Personen indoor und 200 Personen outdoor gelte, um Großveranstaltungen und Clubs. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sagte im Deutschlandfunk: "Ich bin mir sicher, dass Clubs und Diskotheken schließen werden, dass wir die Kontakte auch für Geimpfte in Innenräumen reduzieren werden." Das werde für den Januar verabredet.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), zugleich Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, sagte in der ARD, es werde um Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich gehen. Eine weihnachtliche Kaffeetafel oder ein Abendessen im Kreis der Familie werde auch dieses Jahr möglich sein. "Aber die große Silvestersause wird es nicht geben können." Berlins scheidender Regierender Bürgermeister Michael Müller warnte vor größeren Feiern zu Weihnachten und vor Silvesterpartys. Mit Vorschlägen, das private und öffentliche Leben vollständig lahmzulegen, solle man hingegen "nicht leichtfertig" umgehen, warnte Habeck. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hatte der Deutschen Presse-Agentur gesagt: "Angesichts der äußerst hohen Übertragbarkeit von Omikron werden wir um einen Lockdown nach Weihnachten vermutlich nicht herumkommen."

Im Zentrum des Kampfes der Regierung gegen Omikron steht weiter das Impfen. "In Deutschland haben wir mit Omikron auch deshalb ein Problem, weil die Zahl der Geimpften nicht hoch genug ist", sagte Büchner. Allerdings gehe bei den Geimpften die Booster-Kampagne gut voran. Die anvisierte Zahl von 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten sei in Reichweite. Laut offiziellen Zahlen vom Montag sind mindestens 58,4 Millionen Personen nach bisherigen Maßstäben vollständig geimpft, also 70,3 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 26,2 Millionen - insgesamt 31,5 Prozent - haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen.

"Beides müssen wir jetzt auch während der Feiertage und zwischen den Jahren noch einmal intensivieren - das Impfen und das Boostern", sagte Büchner. Er zitierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Worten: "Jetzt Leute, geht dahin und macht das."

Der Expertenrat der Regierung hatte angesichts der erwarteten vielen Infektionen und des damit verbundenen befürchteten Ausfalls vieler Beschäftigter auch vor Problemen bei der kritischen Infrastruktur gewarnt. Gemeint sind unter anderem Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr und Strom- und Wasserversorgung. Die Bundesbehörden sollen nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums nun deshalb bestehende Pandemiepläne auf den Prüfstand stellen. Solche Pläne seien zwar seit vielen Monaten in Kraft, sagte der Sprecher. Nun müssten alle Behörden für sich prüfen, "welche Maßnahmen zusätzlich ergriffen werden müssen, damit die Funktionsfähigkeit der jeweiligen Behörden auch unter diesen Bedingungen erhalten bleibt".

Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg nach längerer Abwärtstendenz erstmals wieder leicht an. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche mit 316,0 an - nach 315,4 am Vortag.