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ROUNDUP: Niedersachsen weist Merkel-Kritik an Lockerungen zurück

·Lesedauer: 1 Min.

HANNOVER (dpa-AFX) - Die niedersächsische Landesregierung hat die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an geplanten Lockerungen und Modellprojekten in den Bundesländern zurückgewiesen. "Der Beschluss von Bund und Ländern über die Durchführung von Modellvorhaben ist eine Woche alt und es gibt seitdem auch keine wesentlichen neuen Erkenntnisse", sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Montag.

Deswegen sei vorgesehen, in Niedersachsen nach Ostern mit Modellprojekten zur Öffnung von Handel, Kultur und Außengastronomie in Kombination mit Schnelltests zu beginnen. "Dabei werden die Infektionsentwicklung in den interessierten Kommunen und die Möglichkeit der Gesundheitsämter zur Kontaktnachverfolgung selbstverständlich eine wichtige Rolle spielen."

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte am Montagabend zu den Äußerungen der Kanzlerin: "Die vergangene Woche hat eher Umsetzungsprobleme des Bundes in der Pandemiebekämpfung hervortreten lassen. Gegenseitige Vorhaltungen helfen allerdings nicht im Kampf gegen eine dritte Welle." Niedersachsen habe die gemeinsamen Beschlüsse umgesetzt und werde dies auch weiterhin tun.

Seine Sprecherin sagte, in Hochinzidenzregionen täten die Kommunen in Niedersachsen das Nötige, um die Pandemie zu bremsen. "Die Landesregierung ist sich sicher, dass sich die Akteure in den Landkreisen und kreisfreien Städten ihrer Verantwortung für das dringend notwendige Brechen der Infektionswelle bewusst sind", sagte Pörksen. Dementsprechend sehe die Regierung auch keinen Anlass, auf die Kommunen Druck auszuüben.

Merkel hatte zuvor in der ARD-Sendung "Anne Will" allen geplanten Lockerungen und Modellprojekten in Deutschland eine Absage erteilt. Auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Althusmann verteidigte die geplanten Öffnungen in Modellkommunen trotz steigender Infektionszahlen. "Ich befürchte, wir werden mit einem gewissen Infektionsgeschehen in Deutschland leben müssen. Deshalb sind solche Modellversuche, wie ich finde, nicht unvorsichtig oder gar leichtsinnig", sagte der CDU-Politiker dem Radiosender NDR Info.