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ROUNDUP/Merkel: Neue Corona-Maßnahmen gelten bundesweit

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BERLIN (dpa-AFX) - Die harten Corona-Maßnahmen, die Bund und Länder am Mittwoch vereinbart haben, gelten nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ganz Deutschland. "Die Beschlüsse gelten bundesweit", sagte Merkel nach den Beratungen in Berlin. Alle müssten sie durch Allgemeinverordnungen umsetzen. Thüringen werde noch das Parlament befassen. "Aber so, wie es hier steht, gilt es bundesweit."

In einer Protokollerklärung der Thüringer Staatskanzlei, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, das Bundesland werde nur diejenigen Maßnahmen mittragen, "die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig" seien. Thüringen erwarte, dass der Bundestag eine akute nationale Gesundheitsnotlage feststelle, die die von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossenen Beschlüsse rechtfertigten. Zuvor hatte auch die "Thüringer Allgemeine" (Online-Ausgabe) berichtet.

In den vergangenen Monaten waren die Bundesländer bei ihren Corona-Schutzmaßnahmen unterschiedlich vorgegangen. Immer wieder waren bundesweit einheitlichere Regeln gefordert worden.