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ROUNDUP: Merkel und MPs: Erstes persönliches Treffen nach Corona-Hochphase

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder wollen sich am kommenden Mittwoch erstmals seit der Hochphase der Corona-Krise wieder persönlich im Kanzleramt treffen. "Natürlich gelten die strikten Abstandsregeln", betonte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte an, die Länder wollten mit Merkel unter anderem über eine Strategie zur Harmonisierung der Corona-Tests verhandeln.

Doch erstmals seit dem jüngsten Treffen von Merkel mit den Regierungschefs am 6. Mai geht es nicht mehr nur um die Corona-Krise und deren Folgen. Auf einer vorläufigen Tagesordnung steht das Thema sogar nur auf Platz drei - hinter der Vorbereitung des EU-Gipfels am 18. Juni, den Brexit-Verhandlungen, der Vorbereitung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte und der Zusammenarbeit mit China auf Bundes- und Landesebene.

Nach Angaben von Woidke wollen die Länderchefs auch über den Umgang mit Großveranstaltungen sowie die Öffnung von Schulen und Kitas beraten. Weitere Themen sollen das Konjunkturpaket zur Stützung von Unternehmen und Bürgern in der Corona-Krise, der Mobilfunknetz-Ausbau und die Umsetzung der Energiewende sein.

Die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten hatte in den vergangenen drei Monaten Entscheidungen von großer Tragweite in der Corona-Krise getroffen. Aus Infektionsschutzgründen fanden ihre Besprechungen in dieser Zeit immer als Video-Konferenzen statt. Zuletzt hatten sich die Kanzlerin und die Länderchefs am 12. März persönlich getroffen. Vor dem Gespräch mit Merkel kommen die Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch zudem zu Beratungen unter sich in der bayerischen Landesvertretung in Berlin zusammen.

Woidke sagte in Potsdam über eine gemeinsame Strategie für Corona-Tests, die Länder seien hier bereits aktiv, aber es gebe große Unterschiede. "Wir haben aber das große Interesse, glaube ich, dass diese Teststrategien miteinander weitgehend (...) harmonisiert werden", sagte der amtierende Bundesratspräsident. Ziel sei es, Infektionen schnell zu erkennen und Menschen zu schützen. Ein bundesweites Interesse gebe es auch an einer zentralen Auswertung der Testdaten, um neue Erkenntnisse über das Coronavirus zu bekommen.

Tests auf das Coronavirus können nach einer Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) künftig deutlich ausgeweitet werden - und zwar auch ohne Krankheitsanzeichen und besonders in sensiblen Bereichen wie Pflegeheimen. Zahlen sollen das die gesetzlichen Kassen. Brandenburg will freiwillige Corona-Tests für Lehrer und Kita-Erzieher starten, weil Kitas ab kommendem Montag und Schulen nach den Sommerferien ab 10. August wieder komplett öffnen sollen. Dazu kommen Stichproben-Tests für Schüler und Kita-Kinder sowie für Pflegekräfte und die Bewohner in Pflegeheimen.